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Bundeswehr in der Türkei : Möglicher Incirlik-Abzug sorgt für Konflikt in der Koalition

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Der Streit mit der Türkei um Besuche von Abgeordneten wird zur Belastung. Die SPD will es nicht bei Worten belassen.

Berlin | Der Dauerstreit zwischen Berlin und Ankara um den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik droht zur Belastung für die große Koalition in Berlin zu werden. Die SPD-Bundestagsfraktion will in ihrer Sitzung an diesem Dienstag einen Beschluss zum Abzug der deutschen Soldaten von dem türkischen Luftwaffenstützpunkt fassen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen. Dagegen warnt die CDU vor übereilten Entscheidungen.

Immer wieder gibt es Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei. Dass Ankara die Reisen bei politischen Streitigkeiten blockiert, will Berlin nicht länger hinnehmen. Die SPD drückt aufs Tempo für eine Entscheidung über einen Abzug.

Am Montag hatte der SPD-Fraktionsvorstand getagt. Dabei sei es einhellige Meinung gewesen, dass es Zeit für ein klares Signal an die Türkei von Präsident Recep Tayyip Erdogan sei, hieß es später von Teilnehmern. Zuvor hatte allerdings CDU-Generalsekretär Peter Tauber zu einem möglichen Abzugsbeschluss erklärt: „Uns ist wichtig, dass wir dabei auch den Auftrag erfüllen“, den die Bundeswehr dort im Rahmen des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe. „Deswegen geht da Genauigkeit vor Schnelligkeit.“ Und: „Schnellschüsse, bei denen man nicht so genau weiß, was eigentlich die Prämisse ist - bei der SPD scheint ja da auch ein bisschen Wahlkampftaktik durch -, denen werden wir nicht folgen.“

Hintergrund: Die Bundeswehr in Incirlik

Die Basis Incirlik liegt in der Nähe der südtürkischen Stadt Adana gut 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Der Stützpunkt, auf dem türkisches Hoheitsrecht gilt, wird seit den 1950er Jahren auch von den USA genutzt.

Seit Anfang 2016 unterstützt die Bundeswehr die Luftangriffe der internationalen Allianz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Sie setzt dabei sechs „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug ein. Inzwischen sind die „Tornados“ zu rund 900 Aufklärungseinsätzen gestartet. Am Anti-IS-Einsatz sind derzeit 268 Bundeswehrsoldaten beteiligt, die meisten davon sind auch in Incirlik stationiert.

Als Alternativstandort käme der jordanische Stützpunkt Al-Asrak infrage.

 

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 deutschen Soldaten in Incirlik verboten, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Regierung in Ankara wirft ihnen Beteiligung am Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 vor. Die Entscheidung der Bundesregierung über einen möglichen Abzug wird in den nächsten zwei Wochen erwartet.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Wir plädieren für einen Abzug aus Incirlik. Die Verteidigungsministerin muss jetzt schnell Klarheit über den zukünftigen Stationierungsort der Bundeswehr schaffen.“ Auch die Linkspartei will eine rasche Entscheidung. „Diese ewige Eierei gegenüber Erdogan - jetzt auch in der Frage Incirlik - ist unverantwortlich. Der Bundestag sollte selbstbewusst diese Woche entscheiden“, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der „Schweriner Volkszeitung“.

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erstellt am 30.Mai.2017 | 08:12 Uhr

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