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Nach Rücktritt vom Ministerpräsidenten : Mit Video: Schwesig will Erwin Sellerings Nachfolgerin werden

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Aufgrund einer schweren Krebserkrankung zieht sich der Ministerpräsident mit sofortiger Wirkung aus der Politik zurück.

Schwerin | Die SPD-Spitze in Mecklenburg-Vorpommern steht hinter Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig als Nachfolgerin des erkrankten Regierungschefs und Landesparteivorsitzenden Erwin Sellering. Der Personalvorschlag Sellerings sei beim Geschäftsführenden Landesvorstand, beim SPD-Fraktionsvorstand und den SPD-Ministern auf einhellige Zustimmung gestoßen, teilte die SPD-Landesgeschäftsstelle am Dienstag in Schwerin mit.

Am Nachmittag tagt die SPD-Landtagsfraktion in Schwerin. Schwesig ist als Gast dabei. Sie stehe als Nachfolgerin von Erwin Sellering bereit, sagte Schwesig. Ein SPD-Sonderparteitag zur Nachfolge soll am 1. Juli stattfinden. Sellering wird nach Worten des Regierungssprechers sein Amt bis zur Wahl des Nachfolgers weiterführen. Sollte er dazu behandlungsbedingt nicht in der Lage sein, werde sein Stellvertreter, Innenminister Lorenz Caffier (CDU), die Geschäfte übernehmen.

Zuvor war bekannt geworden, dass Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) aus gesundheitlichen Gründen von all seinen Ämtern zurücktritt. Der 67-Jährige habe Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) als Nachfolgerin für beide Ämter vorgeschlagen, teilten der SPD-Landesverband und die Staatskanzlei am Dienstag in Schwerin mit. Schon am Mittwoch wird es eine Sondersitzung des Landtags geben, bei der Sellering eine Erklärung abgeben will.

Am Dienstagmorgen erklärte Sellering zu seinem Rücktritt: „Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert. Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht.“

Sellering war seit dem 6. Oktober 2008 Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. Davor war er von 2000 bis 2006 Justizminister und ab 2006 Sozialminister des Landes. Seit 1994 ist der 67-Jährige Mitglied der SPD. Aus der Landtagswahl am 4. September 2016 ging Sellering erneut als Ministerpräsident hervor. Die rot-schwarze Landesregierung ging in die dritte Runde. Bei der Wahl erreichte die SPD 30,6 Prozent der Stimmen, der Koalitionspartner CDU erreichte 19 Prozent. Die AfD zog mit 20,8 Prozent in den Landtag ein.

 

Erst Mitte Mai wurde der 67-Jährige auf einem Parteitag in Rostock als Landesvorsitzender bestätigt. „Nach fast neun Jahren als Ministerpräsident scheide ich mit großer Dankbarkeit aus diesem Amt, das es mir ermöglicht hat, einen Beitrag für eine gute Zukunft unseres Landes zu leisten“, betonte er. Persönlich sei es ihm immer sehr wichtig gewesen, für mehr Respekt vor ostdeutschen Lebensleistungen einzutreten. „Ich bedanke mich sehr herzlich bei allen im Land, die mit großem Einsatz so positiv daran mitgewirkt haben, dass sich unser schönes Mecklenburg-Vorpommern so gut entwickelt hat“, sagte Sellering.

Stühlerücken bei der SPD

Sollte Schwesig Nachfolgerin von Erwin Sellering werden, bedeutet dies auch personelle Veränderungen für das Bundeskabinett. Schwesig ist derzeit Bundesfamilienministerin. Von Oktober 2008 bis Dezember 2013 leitete Schwesig das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley solle dann neue Bundesfamilienministerin werden, hieß es am Dienstag aus mehreren SPD-Quellen übereinstimmend. Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär.

Der 58-jährige Post gehört bereits zum Beraterstab von Schulz. Beide kennen sich gut. In der SPD-Zentrale war Post seit 1999 zuständig für internationale Beziehungen und seit 2002 stellvertretender Bundesgeschäftsführer. Endgültig entschieden seien die Personalien aber noch nicht, hieß es aus der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Eine zeitnahe Lösung werde angestrebt. Am frühen Nachmittag tagt die SPD-Bundestagsfraktion. An der Sitzung wird der SPD-Vorsitzende Schulz teilnehmen. Schwesig wurde am Nachmittag zu einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion erwartet.

In ersten Reaktionen wünschten ihm zahlreiche Politiker eine baldige Genesung, darunter auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig. Er würdigte Sellering als respektierten Amtskollegen, „dessen Worte und Argumente immer Gewicht hatten“, gewürdigt. „Ich bin sehr erschrocken über die Erkrankung und den damit verbundenen Rückzug von Erwin Sellering“, sagte Albig am Dienstag. „In den vergangenen Jahren habe ich gerne und vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet und ihn dabei in vielen Begegnungen und Gesprächen als sehr feinen Menschen schätzen gelernt.“ Sie hätten in Berlin „zusammen viel für unsere Länder erreicht“, etwa bei der Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes, erinnerte Albig. „Meine Gedanken sind heute bei ihm und bei seiner Familie. Für den schweren Weg, der jetzt vor ihm liegt, wünsche ich ihm von ganzen Herzen viel Kraft, Erfolg und Genesung“.

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner äußerte seine Genesungswünsche wie viele andere Politiker auf Twitter.

SPD-Chef Martin Schulz zollte Sellering „großen Respekt“ für seinen Rücktritt. „Ich weiß, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist“, sagte er am Dienstag in Berlin. Schulz würdigte Sellering als „außergewöhnlichen Politiker“ und „außergewöhnlichen Menschen“. Zu Nachfolgefragen wolle er sich zu einem späteren Zeitpunkt äußern.

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erstellt am 30.Mai.2017 | 10:50 Uhr

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