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Ministerpräsident? „Wenn’s drauf ankommt – ja“

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der designierte CDU-Landeschef Ingbert Liebing über eine mögliche Spitzenkandidatur, den neuen Fraktionschef und die Probleme der Partei

shz.de von
erstellt am 05.Okt.2014 | 17:01 Uhr

Herr Liebing, der bisher letzte CDU-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein war ein Nordfriese. Der nächste auch?
Das werden wir bei der nächsten Landtagswahl sehen. Auf jeden Fall sollte nicht der jetzige Ministerpräsident bleiben.

Das heißt, wenn Sie wie erwartet neuer CDU-Landeschef werden, wären Sie auch zur Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2017 bereit?
Darüber entscheiden wir jetzt nicht. Wir wählen im November einen neuen Landesvorsitzenden. Grundsätzlich gilt: Der Landesvorsitzende muss in der Lage sein, die Spitzenkandidatur zu übernehmen und das Amt des Ministerpräsidenten auszufüllen.

Sie trauen sich das Amt also zu?
Wenn’s darauf ankommt – ja. Aber wie gesagt: Darüber entscheiden wir jetzt nicht.

Gut, fragen wir den künftigen CDU-Landeschef: Welche Ziele setzen Sie sich?
Unser Ziel ist, dass wir spätestens 2017 wieder die Regierungsverantwortung übernehmen. Bis dahin müssen wir jeden Tag noch besser werden.

In der Kritik steht vor allem die Landtagsfraktion, weil sie der rot-grün-blauen Koalition selbst in deren jüngster Krise zu wenig entgegenzusetzen hat.
Das sehe ich nicht so. Die Regierung taumelt. Grund dafür sind die Fehlleistungen der inzwischen zurückgetretenen Kultusministerin – und dass die offenkundig geworden sind, haben wir der Arbeit unserer Landtagsfraktion zu verdanken. Die Fraktion muss ihr Licht daher nicht unter den Scheffel stellen. Auch inhaltlich hat sie in der Schulpolitik klare Alternativ-Vorschläge gemacht.


Die Fraktion hat gestern einen neuen Vorsitzenden gewählt – Daniel Günther. Wie gut verstehen Sie sich mit ihm?
Mein Verhältnis zu Daniel Günther ist gut, vertrauensvoll und freundschaftlich. Wir werden unsere Zusammenarbeit in enger Abstimmung miteinander organisieren.


Probleme hat die CDU in den größeren Städten. Wie wollen Sie dort wieder Wähler zurückgewinnen?
Dass wir in den Städten Probleme haben, ist zwar ein gängiges Bild – aber es stimmt nicht. In Neumünster sind wir stärkste Partei und stellen den Stadtpräsidenten. In Norderstedt den Oberbürgermeister. Und auch in vielen kleineren Städten sind wir stark. Aber natürlich gilt auch hier: Wir müssen noch besser werden.

Was schlagen Sie dazu vor?
Ich werde nicht schon einen Tag nach meiner Bereitschaftserklärung zur Kandidatur dazu Vorschläge machen, sondern sie gemeinsam mit den Kreisverbänden erarbeiten.

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