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Kurden-Präsident vor Rückzug? : Militär: Waffenruhe im Nordirak hält

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Im Konflikt zwischen irakischen Kurden und der Zentralregierung schweigen zwar die Waffen, die Spannungen aber halten an. Bagdad strebt mehr Kontrolle über die Minderheit an. Es verdichten sich die Hinweise, dass deren Präsident vor dem Aus steht.

shz.de von
erstellt am 28.Okt.2017 | 20:38 Uhr

Im Streit um die kurdischen Unabhängigkeitsbestrebungen im Nordirak ist die Gewalt nach einer einseitig verkündeten Waffenruhe zunächst zurückgegangen. Sowohl die Kurden als auch die irakische Seite würden sich an die Feuerpause halten, sagte Major Haidar Habib an diesem Samstag vor Journalisten.

Derweil trafen sich Vertreter Bagdads mit einer Delegation der regionalen Regierung für Verhandlungen über Gebiete, die zwischen den beiden Seiten umstritten sind.

Bagdad hatte am Freitag angekündigt, für 24 Stunden alle militärischen Operationen gegen die Kurden einstellen zu wollen. Dadurch sollten die Truppen der Zentralregierung ohne weiteres Blutvergießen in alle umstrittenen Gebiete und an Iraks Grenze entsendet werden können. Die Feuerpause gilt seit der Nacht von Freitag auf Samstag. Eine Verlängerung ist möglich.

Bei den Verhandlungen am Samstag erzielten beide Seiten einem irakischen Unterhändler zufolge Einigkeit in mehreren, zunächst ungenannten Punkten. Die kurdische Seite muss demnach vor tatsächlichen Schritten allerdings mit der kurdischen Regierung in Erbil Rücksprache halten. Bagdad will unter anderem die Kontrolle über die internationale Grenze von den kurdischen Peschmerga-Kämpfern übernehmen.

Die kurdische Nachrichtenseite «Rudaw» berichtete, dass Kurden-Präsident Massud Barsani einen Brief an das Regionalparlament in Erbil geschickt habe, der bei einer Sitzung am Sonntag vorgelesen werden soll. In dem Schreiben könnte Barsani demzufolge einen teilweisen oder kompletten Rückzug ankündigen.

Informierte Kreise berichteten der Deutschen Presse-Agentur, der Brief enthalte die Ankündigung des Präsidenten, ab Anfang nächsten Monats aus dem Amt zu scheiden. Zuletzt waren die für den 1. November angekündigten Präsidentschaftswahlen in irakisch-Kurdistan um acht Monate verschoben worden. Eine offizielle Bestätigung für das Schicksal Barsanis gab es zunächst nicht.

Zwischen irakischen Einheiten und kurdischen Peschmerga-Kämpfern hatte es zuletzt mehrfach Gefechte gegeben. Die Lage war eskaliert, nachdem sich die Kurden im vergangenen Monat in einem umstrittenen Referendum mit überwältigender Mehrheit für einen eigenen Staat ausgesprochen hatten. Die Zentralregierung lehnt eine Abspaltung ab und fordert eine Annullierung des Referendums.

Die irakische Armee und verbündete Schiitenmilizen rückten in der vergangenen Woche in Gebiete vor, die die Kurden vor rund drei Jahren unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Dabei handelt es sich um Regionen, auf die sowohl die Zentralregierung als auch die Kurden Anspruch erheben, darunter die ölreiche Provinz Kirkuk.

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