zur Navigation springen

Wegen rassistischer Äußerungen : Martin Schulz wirft Griechen aus EU-Parlament

vom

Eleftherios Synadinos hetzte gegen Türken. Da hatte Martin Schulz genug. Und ließ den Abgeordneten aus dem Plenarsaal bringen.

shz.de von
erstellt am 10.Mär.2016 | 11:38 Uhr

Straßburg | Wegen rassistischer Äußerungen hat der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, einen griechischen Abgeordneten aus der Sitzung des Plenums geworfen. Der fraktionslose Eleftherios Synadinos hatte während der Debatte über den EU-Türkei-Gipfel am Mittwoch den „Türken“ als „Barbaren“ und „Dreckskerl“ beschimpft.

Im europäischen Parlament sitzen mehr als Hundert europaskeptische und europafeindliche Politiker. Die griechische Neonazipartei Goldene Morgenröte schockiert immer wieder mit Hassparolen und rassistischer Hetze.

„Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit“, sagte Synadinos, der der rechtsextremistischen und ausländerfeindlichen griechischen Partei „Goldene Morgenröte“ angehört.

Das Parlament müsse darauf mit einer grundsätzlichen Entscheidung reagieren, sagte Schulz. Er befürchte nämlich, dass mit solchen Äußerungen systematisch versucht werde, den Rassismus im Parlament salonfähig zu machen. „Mit mir nicht“, sagte Schulz. Nur einzelne Abgeordnete protestierten gegen den Ausschluss, die meisten applaudierten.

Hier fordert Parlamentspräsident Schulz den Abgeordneten Synadinos zum Gehen auf: 

MEP Eleftherios Synadinos

European Parliament is and always will be the house for open, frank and respectful debate. But Golden Dawn MEP Eleftherios Synadinos crossed a red line in the #EPlenary this morning. Racism and xenophobic comments will not be tolerated and I intend to use all the instruments available to me to sanction them whenever they will occur in our plenary.

Posted by Martin Schulz on Mittwoch, 9. März 2016

Und Synadinos verlässt den Saal:

Nach dem Rauswurf von Synadinos soll der Politiker nun angehört werden. Anschließend werde über Sanktionen entschieden, sagte Schulz. Möglich sei etwa ein zeitweiliger Ausschluss von der Parlamentsarbeit. Der ginge einher mit dem Entzug von Tagegeldern und Spesen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen