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Medienbericht : Martin Schulz plädiert für einen gemeinsamen Haushalt der Euroländer

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Der SPD-Kanzlerkandidat liebäugelt mit Ideen von Emmanuel Macron und fordert ein Bekenntnis zur „Vertiefung der Euro-Zone“.

shz.de von
erstellt am 10.Mai.2017 | 14:29 Uhr

Berlin | Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigt sich offen für in Deutschland umstrittene Reformpläne des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. „Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, sagte Schulz der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Macron wirbt für ein großes Investitionsprogramm, finanziert aus einem gemeinsamen Haushalt der Eurostaaten. „Wenn wir aus dem ewigen Rhythmus von nichts sagenden und folgenlosen Gipfelbeschlüssen herauskommen wollen, brauchen wir eine Strategie, wie wir in der Euro-Zone zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen kommen“, sagte Schulz. „Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, dass der Brexit siegt“, der müsse sich zu einer „Vertiefung der Euro-Zone bekennen.“

Im Wahlkampf wolle sich Schulz an der erfolgreichen Kampagne von Macron orientieren und mit einem Pro-Europa-Kurs auch Kanzlerin Angela Merkel unter Druck setzen, berichtet die „Zeit“ weiter. Eine Lehre aus der Frankreichwahl sei, dass „Außenseiter sehr schnell zu Favoriten werden können.“ Außerdem habe Macron bewiesen, dass man mit einer pro-europäischen Haltung Wahlen gewinnen könne. „Genau das habe ich auch vor“, sagt Schulz.

Die Reformpläne Macrons sind in Kreisen der Union und der FDP auf Kritik gestoßen. Macron will zwar das Arbeitsrecht lockern, plädiert aber auch auf mittlere Sicht für einen Eurozonen-Finanzminister, einen Haushalt der Euro-Zone, soziale Mindeststandards in der EU und für gemeinsame Anleihen der Euroländer (Eurobonds).

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