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Landtag Schwerin : Manuela Schwesig ist neue Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern

vom
Aus der Onlineredaktion

Die frühere Bundesfamilienministerin löst damit Erwin Sellering an der Spitze der Landesregierung im Nordosten ab.

shz.de von
erstellt am 04.Jul.2017 | 12:16 Uhr

Schwerin | Mecklenburg-Vorpommern hat erstmals eine Regierungschefin. Der Landtag in Schwerin wählte am Dienstag die frühere Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur neuen Ministerpräsidentin. Sie erhielt 40 von 70 abgegebenen Stimmen und steht damit nun an der Spitze der SPD/CDU-Koalition, die im Parlament über 42 von 71 Sitzen verfügt. Da ein Mitglied der beiden Regierungsfraktionen wegen Krankheit fehlte, versagte mindestens ein Abgeordneter der Koalition Schwesig die Unterstützung.

Schwesig war von 2008 bis 2013 Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, ehe sie dann Bundesministerin wurde. Ihr Wechsel von Berlin in die Schweriner Staatskanzlei kommt zwar nicht überraschend, aber früher als erwartet. Ursprünglich wollte die 43-Jährige im September für den Bundestag kandidieren und als SPD-Spitzenkandidatin in Mecklenburg-Vorpommern ihrer Partei zu einem besseren Ergebnis verhelfen als bei den vorherigen Wahlen im Bund.

Die 43-Jährige tritt die Nachfolge von Erwin Sellering (SPD) an, der nach dem Sieg bei der Landtagswahl erst im November 2016 für eine dritte Amtszeit gewählt worden war. Wegen einer schweren Krebserkrankung, die im Mai diagnostiziert wurde und eine sofortige Behandlung erforderte, schied er aber vorzeitig aus dem Amt und gab auch den SPD-Landesvorsitz ab. Beide Ämter übt nun – auf Vorschlag Sellerings – Schwesig aus. Der 67-Jährige behält sein Landtagsmandat. Er nahm am Dienstag an der Abstimmung teil.

Manuela Schwesig (SPD) legt ihren Amtseid als neue Ministerpräsidentin ab.

Manuela Schwesig (SPD) legt ihren Amtseid als neue Ministerpräsidentin ab.

Foto: dpa
 

Schwesig kündigte bereits an, Sellerings politischen Kurs halten zu wollen. Wirtschaftsförderung zur Schaffung gut bezahlter Jobs, weitere Unterstützung von Familien, die Sicherung des sozialen Zusammenhalts und solide Finanzen blieben die Schwerpunkte der SPD/CDU-Regierung. „Ich werde mit aller Erfahrung, Kraft und Leidenschaft das neue Amt zum Wohle unseres schönen Landes ausüben“, versichert Schwesig nach Ablegen des Amtseides.

Kontinuität wird es auch beim Personal geben. Schwesig wird mit der Regierungsmannschaft Sellerings weiterarbeiten. Die acht Ressortchefs, fünf von der SPD, drei von der CDU, sollten ebenfalls am Dienstag im Parlament vereidigt werden.

Vor Schwesig hatten mit Alfred Gomolka und Berndt Seite (beide CDU) sowie Harald Ringstorff und Erwin Sellering (beide SPD) in Mecklenburg-Vorpommern stets Männer das Amt des Regierungschefs ausgeübt.

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