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Maas: Facebook soll rassistische Hetze stoppen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

In die Diskussion um rassistische Kommentare in sozialen Netzwerken hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eingeschaltet. In einem Brief fordert er Facebook auf, Hetze und strafbare Äußerungen konsequent zu stoppen. „Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagieren, darf es keine falsch verstandene Toleranz geben“, so Maas.

Unterdessen warnt der Verfassungsschutz in Kiel, dass aggressive Propaganda und Falschinformationen im Internet Asylkritiker radikalisieren könnten. „Der Anteil gewaltorientierter Personen unter den Rechtsextremisten ist in Schleswig-Holstein relativ hoch“, sagt Joachim Albrecht, stellvertretender Leiter der Behörde. Die Zahl der Rechtsextremisten insgesamt sei mit etwa 1070 Personen im Vergleich zu anderen Bundesländern allerdings gering. Albrecht bezeichnet die Auseinandersetzung mit Flüchtlingen in Schleswig-Holstein als differenziert: „Ich wünsche mir, dass das so bleibt.“ Netzwelt / Standpunkt Seite 2

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erstellt am 27.Aug.2015 | 19:09 Uhr

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