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Marineeinsatz „Sophia“ : Libyen-Einsatz: EU nimmt Waffenschmuggler ins Visier

vom

Auf deutsche Soldaten könnten vor der Küste Libyens neue Aufgaben zukommen. Die EU will dort künftig auch den Waffenschmuggel bekämpfen und Küstenschützer ausbilden.

shz.de von
erstellt am 20.Jun.2016 | 16:40 Uhr

Luxemburg | Die EU hat die Ausweitung ihres Libyen-Einsatzes beschlossen. Den Plänen zufolge soll vor der Küste des nordafrikanischen Landes in Kürze das erste dreieinhalbmonatige Trainingsprogramm für rund 100 libysche Küstenschutz-Kräfte starten. Zudem werden europäische Soldaten künftig auch den Waffenschmuggel nach Libyen bekämpfen. Auch die Bundeswehr könnte von der Montag in Luxemburg getroffenen Entscheidung betroffen sein.

Libyen ist nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 in Chaos und Bürgerkrieg versunken. Milizen, Banden und der IS nutzten das Machtvakuum aus. Eine neue Einheitsregierung soll die beiden bisher rivalisierenden Regierungen ersetzen.

Von einer Unterstützung des Wiederaufbaus der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Durch die Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen wie der sogenannte Islamische Staat (IS) in dem nordafrikanischen Land mit Rüstungsgütern beliefert werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die neuen Aufgaben als wichtige Fortschritte.

Die Bundeswehr ist derzeit mit fast 400 Soldaten auf zwei Schiffen an dem „Sophia“ genannten Einsatz vor der Küste Libyens beteiligt. Sie retten bislang vor allem Flüchtlinge aus Seenot, könnten nach Zustimmung des Bundestages aber auch an den anderen Aufgaben beteiligt werden. Die Abstimmung könnte Anfang Juli noch vor der Sommerpause organisiert werden.

Das erste dreieinhalbmonatige Ausbildungsprogramm für 100 libysche Küstenschützer soll in internationalen Gewässern beginnen. Auf Bitten der libyschen Regierung könnte künftig aber auch in Libyen selbst oder anderen Ländern ausgebildet werden. Italien will der libyschen Küstenwache nach Angaben aus EU-Kreisen zehn Patrouillen-Boote zur Verfügung stellen, die eigentlich bereits vor dem Bürgerkrieg an das nordafrikanische Land hätten geliefert werden sollen.

Nach jüngsten Angaben der Einsatzleitung von „Sophia“ warten derzeit in Libyen noch rund 150.000 Menschen darauf, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Weitere 200.000 Migranten und 400.000 Libyer würden sich vermutlich nur dann auf den Weg machen, sollte sich die Lage in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land wieder verschlechtern.

Auf die Überwachung des Waffenembargos hatte vor allem Frankreich gedrungen. Das Land verweist auf Hinweise, dass unterschiedliche Parteien in dem nordafrikanischen Land illegal mit Rüstungsgütern beliefert werden. Sie kommen nach einem UN-Bericht unter anderem über die Türkei, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Libyen. Zudem gibt es den Verdacht, dass auch der libysche Ableger der Terrormiliz IS Adressat von Waffenlieferungen sein könnte. Öffentliche Beweise dafür gibt es allerdings laut UN-Experten bislang nicht.

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