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Kommentar : Lachnummer HSH Nordbank

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die HSH Nordbank steht am Abgrund. Der Grund: faule Schiffskredite. Es wird teuer für den Steuerzahler, kommentiert Peter Höver.

shz.de von
erstellt am 17.Sep.2015 | 10:47 Uhr

Selten zuvor hatte der Etatentwurf einer Landesregierung eine so geringe politische Halbwertszeit wie das Zahlenwerk, das Finanzministerin Monika Heinold am Mittwoch im Landtag eingebracht hat. Bei der Verabschiedung des Haushalts im Dezember wird das Zahlenwerk vermutlich kaum wiederzuerkennen sein. Das hat zwar auch, aber eben nicht nur mit der Flüchtlingskrise zu tun. Niemand weiß um die Entwicklung der kommenden Monate und Jahre.

Klar ist nur: Die nötigen politischen, gesellschaftlichen und letztlich finanziellen Anstrengungen werden gewaltig sein. Die 300 Millionen Euro, die die Landesregierung bisher für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen eingeplant hat, dürften 2016 kaum reichen. Da wird der Landtag noch deutlich nachlegen müssen.

Dennoch sind solche „Größen“-Ordnungen Peanuts im Vergleich zu dem, was Schleswig-Holstein als Risiko aus der HSH Nordbank droht. Die steht erneut am Abgrund. Gewaltige Pakete fauler Schiffskredite sollen Schleswig-Holstein und Hamburg übernehmen. Sonst droht der Untergang.

Wie war das noch in der Bankenkrise 2009? Da stützten beide Länder das Institut mit Kapital und Milliarden-Bürgschaften. Die HSH-Banker aus Deutschlands Norden hatten sich gerade – mit dem Segen der Politik übrigens – an den Finanzmärkten versucht und waren kläglich gescheitert. Man müsse die „systemrelevante“ Bank nur mal eben retten, dann werde sich alles wieder zum Guten wenden, hieß es da.

Und heute? Nichts hat sich zum Guten gewendet. Das angeblich so tolle Geschäftsmodell – eine Lachnummer und ohne Staatshilfe mal wieder nicht tragfähig.

„Beschissen“ sieht sich FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Was der Liberale laut sagt, denken sie längst auch in anderen Fraktionen. Was in der Causa HSH auch immer auf Schleswig-Holstein zukommt. Es wird teuer für den Steuerzahler. Und es schmerzt, zu sehen, wie nebenbei Unterricht ausfällt, Straßen verrotten und ein Kraftakt nötig ist, um Flüchtlingen eine würdige Aufnahme zu geben.

 

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