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Bundespräsidentenwahl in Österreich : Kommentar: Kein Mini-Trump in Europa

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Rechtspopulisten haben zwar nicht die Wahl, aber die Deutungshoheit gewonnen, kommentiert Stefan Hans Kläsener.

shz.de von
erstellt am 04.Dez.2016 | 20:54 Uhr

Ein Aufatmen geht durch Europa. Die Österreicher haben am Ende für die EU gestimmt und doch nicht die Mini-Trump-Variante für ihren Bundespräsidenten auserkoren. Denn mit Norbert Hofer von der FPÖ wäre ein Signal in die Staatengemeinschaft gesendet worden, das dem Populismus noch mehr Wind unter die Flügel verschafft hätte, als es ohnehin derzeit zu beobachten ist. Also alles gut?

Nein, nichts ist gut. Zum Einen ist der Sieg Alexander van der Bellens sehr mühsam und keinesfalls strahlend. Bis zuletzt stand auf der Kippe, ob sich die EU aus ihrem Innersten heraus selbst zerlegt oder ob sie sich noch aufrafft, überstaatliche Vereinbarungen als Mittel der Wahl für die Herausforderungen der Globalisierung zu akzeptieren.

Zum Anderen haben die Rechtspopulisten zwar nicht die Wahl, aber doch die Deutungshoheit gewonnen. Es ist klar geworden, und da haben viele europäische Hauptstädte spät geschaltet, dass es knapp wird mit der Idee eines einheitlich sprechenden, wirtschaftenden, handelnden, sich verteidigenden Europa. Wie bitter, wenn man bedenkt, welchen Blutzoll unser Kontinent zahlen musste, bevor wir zueinander fanden und begriffen, dass aus der Gemeinschaft der europäischen Völker mehr entstehen kann als eine Handels-, Zoll-, Wirtschafts- und Verteidigungsunion. Der große Schaden blieb am Sonntagabend aus, aber ist damit etwas gewonnen?

Mit dem Aufatmen haben die Europäer Luft geholt. Sie müssen diese jetzt nutzen, um die Idee einer friedlichen Zweckgemeinschaft mit neuem Leben zu erfüllen. Das geht nicht von allein, dazu bedarf es charismatischer Politiker und klarer Ziele, wohin wir in einer zunehmend unübersichtlichen Welt wollen. Deutschland würde für alles, was Europa auseinandertreibt, den höheren Preis zahlen. Leider ist dies ausgerechnet vielen Deutschen nicht bewusst.

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