Nach Landtagswahl im Saarland : Koalitionsverhandlungen: Neue Saar-Regierung soll im Mai stehen

Anke Rehlinger (SPD/l) Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) werden die Koalition wohl fortsetzen.
Anke Rehlinger (SPD/l) Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) werden die Koalition wohl fortsetzen.

Es geht flott: Noch in dieser Woche wird es ein erstes Gespräch zwischen CDU und SPD geben.

shz.de von
28. März 2017, 13:14 Uhr

Saarbrücken | Der neue Landtag des Saarlandes wird am 25. April zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Ob dann schon die neue schwarz-rote Regierung stehe, sei völlig offen, sagte der Sprecher des Landtags am Dienstag in Saarbrücken. CDU und SPD wollen in dieser Woche zunächst den Fahrplan für Koalitionsverhandlungen festlegen.

„Wir haben nicht den Zeitdruck, dass bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags unbedingt der Koalitionsvertrag stehen muss“, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Hans. Er hielt es für realistisch, dass die neue Saar-Regierung „auf jeden Fall“ im Mai stehen werde.

Nach dem Wahlsieg hatte die CDU der SPD am Montag Verhandlungen über die Bildung einer erneuten gemeinsamen Landesregierung angeboten. Die SPD nahm das Angebot an. Noch in dieser Woche wollen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Vize-Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) zu einem ersten Gespräch zusammenkommen. Die Verhandlungen könnten nächste Woche beginnen.

Die CDU hatte bei der Landtagswahl am Sonntag 40,7 Prozent der Stimmen bekommen, die SPD 29,6 Prozent. Das Saarland wird seit 2012 von einer großen Koalition regiert.

In den Verhandlungen werde es zunächst um Inhalte, dann um Ressorts und Personen gehen, sagte Hans. Einig sei man sich, dass das Land weiterhin „mit soliden Finanzen“ regiert werden solle. Kramp-Karrenbauer sagte: „Wir sind uns in vielen Zielen ja einig als CDU und SPD, haben eher Unterschiede in dem Weg dorthin. Deswegen wird es da sicherlich auch zu Kompromissen kommen, das war in den letzten fünf Jahren so.“ SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger sagte, sie setze Gespräche „auf Augenhöhe“ voraus.

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