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Verteidigungsausschuss des Bundestages : Koalition: Wir brauchen wieder mehr Panzer

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Der Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS), die Ukraine-Krise und die damit verbundene Nervosität einiger Nato-Mitgliedstaaten in Osteuropa beschäftigen die Verteidigungspolitiker.

shz.de von
erstellt am 15.Okt.2014 | 19:04 Uhr

Berlin | Die Regierungskoalition will für die Bundeswehr mehr Kampfpanzer und mehr gepanzerte Fahrzeuge vom Typ „Boxer“ anschaffen als bisher geplant. Das verlautete am Mittwoch aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Damit wolle man auf Bündnisanforderungen und die Veränderungder Bedrohungslage durch aktuelle Krisen reagieren, hieß es. Die bisher angestrebten Zahlen von 225 „Leopard-2“-Panzern und 190 „Boxer“ seien zu gering und müssten „signifikant erhöht werden“. Konkrete Zahlen wurden dem Vernehmen nach nicht genannt.

Die am Mittwoch in nicht-öffentlicher Sitzung diskutierten Anträge zu verschiedenen Haushaltsposten des Wehretats waren nach der Veröffentlichung eines Beratergutachtens zum Rüstungsbereich im Verteidigungsministerium am 6. Oktober nicht geändert worden. Einzige Ausnahme bildete ein Antrag zum Thema Luftabwehr. Darin heißt es, die Entscheidung darüber, ob man die Entwicklung des „Meads“-Systems vorantreibt oder eine Alternative auf Grundlage des alten „Patriot“-Systems wählt, müsse möglichst noch vor Mitte 2015 fallen. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beauftragten Gutachter der Firma KPMG hatten vorgeschlagen, über das Nachfolgesystem für „Patriot“ noch einmal grundsätzlich und „ohne Zeitdruck“ nachzudenken. Verteidigungspolitiker der Regierungskoalition befürworten eine Lösung mit einem 360-Grad-Radar. „Die Linke sieht keine Notwendigkeit für ein so teures Projekt“, sagte Ausschussmitglied Alexander Neu (Linke).

Von der Leyen war in den vergangenen Wochen nicht nur von der Opposition wegen der Materialprobleme bei der Bundeswehr kritisiert worden. Man warf ihr vor, sie habe seit ihrem Amtsantritt 2013 zu wenig unternommen, um Verbesserungen - zum Beispiel bei der Einsatzbereitschaft der Hubschrauber und Transportflugzeuge - zu erreichen. Die Kritiker der Ministerin warten nun gespannt darauf, wie sie mit den Empfehlungen der Gutachter zu den wichtigsten Rüstungsvorhaben umgehen wird.

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