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Politik

15. Dezember 2017 | 02:16 Uhr

Klassenkämpfer Obama

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

US-Präsident will für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen

shz.de von
erstellt am 29.Jan.2014 | 12:50 Uhr

Der US-Präsident liegt, nimmt man Umfragen als Maßstab, nach fünf Jahren im Amt angeschlagen auf dem Boden. Nun will Barack Obama, das machte er in seiner Rede zur Lage der Nation mehr als deutlich, wieder nach oben. Sein Rezept dafür heißt Klassenkampf.

Der Mann, der nach George W. Bush einst als Versöhner der polarisierten Nation angetreten war, scheut sich nicht davor, zur Rettung seiner Beliebtheitswerte weiter Spaltung zu betreiben und auf den Faktor Neid zu setzen. Denn mit dem Anprangern von Einkommens-Unterschieden macht Obama klar: Sein Ziel ist weiter die Umverteilung des Reichtums von oben nach unten. Pikant dabei: Bei der Reform der sozialen Sicherungs-Netzwerke haben Obama und der Kongress bisher versagt, die Zahl der Armen ist auf dem höchsten Stand seit fast 100 Jahren.

Obamas große Provokation ist nun, dass er – bewusst oder nicht – soziale Ungleichheit mit Ungerechtigkeit gleichsetzt. Ungleichheiten wird und muss es aber immer geben. Warum sollte ein begabter Gehirnchirurg nach langem Studium nicht besser gestellt sein als ein ungelernter Auspack-Helfer im Supermarkt?

Wer aber – wie der ehemalige Hoffnungsträger Obama – bewusst die Beseitigung dieser Ungleichheiten propagiert, sagt indirekt auch: Leistung soll sich nicht mehr lohnen. Die wirkliche Krise in den USA liegt aber weiter im Jobsektor.

Obama wird, macht er mit der Bestrafung der Leistungsträger in der Gesellschaft ernst, in den verbleibenden drei Jahren Probleme haben, hier deutliche Verbesserungen zu erreichen. Denn nicht Präsidenten, sondern Unternehmer und innovative Persönlichkeiten schaffen – gefördert von gesunden politischen Rahmenbedingungen – Arbeitsplätze.

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