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Landtagswahl in Niedersachsen : Keine Mehrheit für rot-grünes Regierungsbündnis?

vom

Am 15. Oktober wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Umfragen sehen die CDU mit hauchdünnem Vorsprung vor der SPD.

shz.de von
erstellt am 09.Okt.2017 | 13:21 Uhr

Hannover | Drei Wochen nach der Bundestagswahl gehen die Niedersachsen schon wieder wählen. Am 15. Oktober bestimmen sie einen neuen Landtag. Es ist eine vorgezogene Neuwahl: Im August war eine grüne Landtagsabgeordnete zur CDU übergelaufen und hatte damit die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zum Sturz gebracht.

Zur Teilnahme an der Landtagswahl sind rund 6,07 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen. Mit landesweiten Listen treten 15 Parteien an, 544 Kandidaten stellen sich zur Wahl. Der niedersächsische Landtag zählt derzeit 137 Abgeordnete.

Bei der letzten Landtagswahl im Januar 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 59,4 Prozent. Damals wurde die CDU mit 36 Prozent zwar stärkste Kraft, es reichte aber nicht für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition von Ministerpräsident David McAllister. Das von Stephan Weil geführte neue Regierungsbündnis aus SPD (32,6 Prozent) und Grünen (13,7 Prozent) stützte sich auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Auch diesmal wird es eng. Laut der jüngsten Umfrage nach der Bundestagswahl schmilzt der Vorsprung der CDU unter dem Weil-Herausforderer Bernd Althusmann, die Union liegt jetzt mit 35 Prozent nur noch einen Prozentpunkt vor der SPD. Die Grünen kommen demnach auf 9 Prozent, die FDP auf 8 Prozent. Für die Linke (5 Prozent) und die AfD (6 Prozent) ist der Einzug in den Landtag fraglich.

Drei Koalitionen sind laut der Umfrage möglich: eine große Koalition von CDU und SPD, ein Jamaika-Bündnis (CDU/Grüne/FDP) oder ein Ampel-Bündnis (SPD/Grüne/FDP), mit dem sich Weil an der Macht halten könnte. Sollte die Linke in den Landtag einziehen, wäre auch ein Rot-Rot-Grünes Bündnis in Reichweite. Für die rechnerisch mögliche Jamaika-Option gibt es allerdings Hürden: Seit dem Überlaufen der grünen Landtagsabgeordneten zur CDU ist das Verhältnis zwischen beiden Parteien stark belastet.

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