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Wahl in Israel - Kommentar : Keine Experimente

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Israel steht einmal mehr vor einer komplizierten Regierungsbildung, meint Chefredakteur Stefan Hans Kläsener. Ein Kommentar.

Regierungsbildungen in Israel sind immer kompliziert, und das wird auch nach der gestrigen Wahl zur Knesset nicht anders werden. Denn wieder einmal haben die Wähler die Prognosen Lügen gestraft und für ein paar Überraschungen gesorgt. Als Sieger darf sich zunächst der amtierende Regierungschef Benjamin Netanjahu fühlen – aber strahlend sieht sein Erfolg nicht aus.

Das überraschend geschlossene Bündnis von Izchak Herzog und Zipi Livni schloss binnen kurzem zu seiner Likud-Partei auf und kann daher Netanjahu mit Selbstbewusstsein begegnen – falls es denn überhaupt zu ernsthaften Koalitionsverhandlungen kommt. Denn insbesondere Livni und Netanjahu, die sich bereits aus einer gemeinsamen Regierung kennen, sind einander herzlich abgeneigt.

Die neue Geschlossenheit des Anti-Netanjahu-Bündnisses kam zu spät, um eine wirklich überzeugende Alternative zum amtierenden Regierungschef zu bieten. Ein wenig erinnert das Ergebnis an die Adenauer-Zeit, als mit dem Slogan „Keine Experimente“ Wahlen gewonnen werden konnten.

Das vielleicht wichtigste Ergebnis ist das Abschneiden der arabischen Parteien. Mehr als 10 Prozent der Knesset-Mandate werden die Vertreter der arabischen Minderheit stellen, was angesichts eines Bevölkerungsanteils von 20 Prozent immer noch merkwürdig anmutet. Die Israelis arabischer Abstammung haben aber in der Vergangenheit immer wieder die Knesset-Wahlen boykottiert, was ihnen politisch sehr geschadet hat. Nun scheint es so, als wenn die sehr heterogenen Parteien von streng religiösen bis kommunistisch-säkularen Arabern mit ihrem Schulterschluss zu einem beachtlichen und zu beachtenden Mitspieler geworden sind.

Der neue Staatspräsident Reuven Rivlin hat die Richtung vorgegeben: Nun bedarf es einer großen Koalition. Doch diese kann auch der Staatspräsident nicht verordnen. Am Ende ist es Netanjahu, der entscheiden muss, ob er weiter den Weg Rechts der Mitte gehen will oder auf nationale Versöhnung setzt.

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erstellt am 18.Mär.2015 | 11:55 Uhr

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