Regierungsbildung : Kabinettsbildung nach GroKo-Einigung – wer ist raus?

Die meisten Verhandler sind zufrieden mit den Ergebnissen. Doch wenn es um die Posten geht, kommen nicht alle gut weg.

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08. Februar 2018, 16:15 Uhr

Berlin | Nach der Einigung zur Großen Koalition ist vor der Postenvergabe. Auf die meisten Ressorts haben sich Union und SPD weitestgehend geeinigt. Bei einigen ist noch offen, ob sie wieder ins Kabinett einziehen dürfen oder können, bei einigen ist es schon klar, dass sie nicht mehr dürfen oder nicht mehr wollen. Wen hat es – wie auch immer – erwischt?

Sigmar Gabriel (SPD)

Parteivorsitzender, Wirtschaftsminister, Außenminister und Vizekanzler war einmal. Zuerst ging vor einem Jahr der Parteivorsitz an Martin Schulz verloren. Den Stern des Vizekanzlers verlor er zwar nicht, aber dieser verblasste zusehends. Neuen Auftrieb bekam Gabriel, als er das Auswärtige Amt vom heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier übernahm.

Und nun? Auf dem Zettel der neuen SPD-Führung steht er zumindest für ein Ministeramt absehbar nicht mehr. Das dürfte sowohl für den scheidenden Parteichef Schulz als auch für die mögliche Nachfolgerin Andrea Nahles gelten. Zu beiden ist sein Verhältnis nicht sonderlich gut.

Martin Schulz (SPD)

Schon nach einem Jahr auf der Berliner Bühne ist das strahlende Licht des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten deutlich matter geworden. Letztlich wird er wohl für seine Verrenkungen, die SPD aus der selbstgewählten Opposition wieder herausgeholt zu haben und zu einem Koalitionspartner für CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu machen, mit dem Amt des Außenministers entlohnt.

Wohl um dieses abzusichern und beim anstehenden Mitgliedervotum keine Überraschung erleben zu müssen, will er den Parteivorsitz an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles abtreten. Letztlich gibt es keine Garantie, dass das Manöver klappt.

Christian Schmidt (CSU)

Hat möglicherweise seinen Kabinettsjob in dem Moment verloren, da sein Parteichef Horst Seehofer den Deal mitmachte, das Agrarministerium abzugeben, um das künftig CSU-eigene Innenministerium auszubauen.

Auf derzeit kursierenden Listen der CSU-Kabinettsmitglieder taucht Schmidt bisher jedenfalls nicht auf. Freiwillig dürfte das nicht so sein. Er hatte durchaus signalisiert, gern weitermachen zu wollen – und mit seinem umstrittenen Ja zu einer weiteren EU-Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat ein Ausrufezeichen der speziellen Art gesetzt – gegen Abstimmungsregeln der Regierung.

Thomas de Maizière (CDU)

Offenbar wollte er sich nicht mehr in das Personalgezerre begeben. Er hatte dem Vernehmen nach schon vor einigen Wochen seinen Rücktritt angeboten. Und als er nun sah, dass das Innenressort an die CSU ging, räumte er freiwillig den Platz, so wie ihn seine Kanzlerin kennt und schätzt.

Jens Spahn (CDU)

Für den bisherigen Finanzstaatssekretär Jens Spahn stehen die Chancen wohl schlecht, unter dem neuen SPD-Finanzminister Olaf Scholz seinen Posten zu behalten. Die Aussicht auf einen Ministerposten ist für den CDU-Mann aber noch nicht ganz vergebens.

CDU-Chefin Angela Merkel habe in einer Sitzung des Parteivorstands um Zeit für die Entscheidung der Besetzung der Ministerposten gebeten, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. In diesem Zusammenhang sei besonders von Spahn die Rede gewesen.

Johanna Wanka (CDU)

Die Mathematikprofessorin und politische Quereinsteigerin hatte schon im September parteiintern klargemacht, dass sie in einer künftigen unionsgeführten Regierung nicht mehr Ministerin sein will. Das Ressort Bildung und Forschung wird nun neu vergeben.

 
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