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„politischer Superbowl“ in den USA : James Comey vs. Donald Trump: Gefeuerter FBI-Chef veröffentlicht Statement vor Anhörung

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Donald Trump versucht mit der Berufung eines neuen FBI-Direktors, von der Anhörung dessen gefeuerten Vorgängers abzulenken. Vergeblich.

shz.de von
erstellt am 08.Jun.2017 | 07:01 Uhr

Washington | Nicht nur einmal, gleich mehrfach soll Präsident Trump seinen ehemaligen FBI-Direktor dazu gedrängt haben, öffentlich für seine Unschuld in der Russland-Affäre zu bürgen. Das behauptet Comey in seiner Erklärung zur Einführung in die mit Spannung erwartete Anhörung des Geheimdienste-Ausschusses im US-Senat an diesem Donnerstag.  

Nach der Entlassung von James Comey durch Donald Trump gerät das Weiße Haus immer mehr in Erklärungsnot. Trump sieht sich massiven Vorwürfen ausgesetzt, er habe mit dem Schritt die Ermittlungen zu einer russischen Beeinflussung der US-Wahl 2016 begraben wollen. Comeys Worte könnten erhebliche Auswirkungen auf Trumps Präsidentschaft haben.

Trump bat den für die Spionage-Abwehr der USA zuständigen FBI-Chef unter anderen in einem bisher nicht bekannten Telefonat vom 30. März darum, „die Wolke aufzuheben“, die über ihm schwebe und  das Regieren schwer machte. Comey sagt, er habe dem Präsidenten erklärt, dass eine solche öffentliche Erklärung zwingend erforderlich machte, „diese zu korrigieren, sollten sich die Dinge ändern.“

Der FBI-Chef bestätigte, er habe dem Präsidenten bei den drei persönlichen Treffen und sechs Telefonaten insgesamt drei Mal versichert, dass „zu diesem Zeitpunkt“ nicht gegen ihn ermittelt wurde. Ebenfalls bestätigte Comey das Vieraugengespräch am Valentins-Tag (14.2) im Oval Office, bei dem Trump versuchte, den FBI-Chef dazu zu bewegen, die Ermittlungen gegen den damaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. „Ich hoffe, Sie können das sein lassen", zitiert Comey den Präsidenten.   

Comey bestätigte in seiner schriftlichen Einführung auch den Versuch Trumps, ihm bei einem Abendessen am 27. Januar einen Treueschwur abzunehmen. Er habe ihn unvermittelt gefragt, ob er im Amt bleiben wolle und dies mit dem Satz verknüpft: „Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität“.

Trump sieht sich seinem Anwalt zufolge durch Comeys Äußerungen bestätigt. „Der Präsident ist erfreut darüber, dass Herr Comey endlich öffentlich seine privaten Berichte bestätigt hat, dass in der Russland-Untersuchung nicht gegen den Präsidenten ermittelt wird“, hieß es in einer Stellungnahme von Trumps Anwalt Marc Kasowitz. „Der Präsident fühlt sich vollkommen bestätigt. Er ist entschlossen, seine Agenda voranzutreiben.“

Mit Spannung erwartet werden nach dem überraschenden Vorpreschen Comeys nun die Fragen der Senatorinnen und Senatoren. Bereits seit Tagen fiebert Washington dem „politischen Superbowl“ im Kongress entgegen. Sogar die Kneipen der amerikanischen Hauptstadt haben sich darauf eingestellt.

Shaw's Tavern wirbt mit einem morgendlichen „Comey Hearing Covfefe“. Der Union-Pub spendiert Freibier für jeden Tweet, den Trump während der Aussage Comeys absetzt. Und beim „The Partisan“ gibt es Drink-Kreationen, die „The Last Word“ oder „Drop The Bomb“ heißen. Ein starkes Getränk könnte Donald Trump gewiss vertragen. Nach Aussagen von Mitarbeitern, Freunden und Vertrauen verfolgt der Präsident die Entwicklungen in der Russland-Affäre zunehmend isoliert und frustriert im Weißen Haus. Da er nicht trinkt, plant der Präsident, die Anhörung via Twitter zu kommentieren.

Am Mittwochmorgen versuchte Trump die Aufmerksamkeit von dem „politischen Superbowl“ für einen Moment weg zu lenken. Auf seinem Lieblingsmedium kündigte der Präsident an, er habe mit Christopher Wray, einen Nachfolger für Comey gefunden.

 

Der ehemalige Ministerial-Direktor im Justizministerium gilt in Washington als solider Jurist, der im Unterschied zu den vielen Außenseitern im Weißen Haus fest im Establishment verankert ist. Dass Wray an der Spitze des FBI Trump vor der Russland-Affäre abschirmt, dürfte nach den jüngsten Entwicklungen so gut wie ausgeschlossen sein.

In Washington verdichtet sich das Bild, dass Trump nicht nur Comey, sondern auch seinen neuen nationalen Geheimdienstdirektor (DNI) Dan Coats, CIA-Chef Mike Pompeo, NSA-Chef Mike Rogers und Justizminister Jeff Sessions Druck machte, die Ermittlungen wegen der mutmaßlichen Koordination seines Wahlkampfteams und der russischen Regierung zurückzufahren.

Coats berief sich bei einer Anhörung am Mittwoch im Kongress auf den Schutz der Vertraulichkeit seiner Gespräche mit dem Präsidenten und lehnte es ab, sich zu einer exklusiven Geschichte der Washington Post öffentlich zu äußern. Demnach bat Trump seinen Geheimdienst-Direktor am 22. März in Anwesenheit des CIA-Direktors Mike Pompeo darum, Einfluss auf FBI-Direktor Comey zu nehmen. Dieser hatte zwei Tage zuvor im Kongress Ermittlungen gegen Mitglieder des Trump-Teams bestätigt.

Coats habe dies ebenso zurückgewiesen, wie es Comey bei dem ungewollten Privatissime am Valentinstag ablehnte, die Ermittlungen gegen Michael Flynn zu überdenken. Die versuchte Einflussnahme sei dem damaligen FBI-Direktor so unangenehm gewesen, das er Justizminister Sessions gebeten habe, ihn „nie wieder allein mit dem Präsident zu lassen“.

Für den Coats Vorgänger an der Spitze der nationalen Geheimdienste, James Clapper, steht schon jetzt fest, dass Watergate im Vergleich zu dieser Affäre verblassen wird. Der Rauswurf Comeys sei „unerhört und unentschuldbar“.

 

Mit dpa

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