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Nach Besuchsverbot : Incirlik-Streit: Von der Leyen kündigt Sondierungsgespräche in Jordanien an

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Die Verteidigungsministerin sucht nach einem Alternativstandort für die Soldaten - auch auf Zypern.

shz.de von
erstellt am 17.Mai.2017 | 15:48 Uhr

Berlin | Im Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Wochenende in Jordanien die Möglichkeit eines Alternativstandorts für die deutschen Soldaten im Anti-IS-Kampf erörtern. „Ich werde in Jordanien einerseits mir ein Bild vor Ort machen, aber andererseits auch Gespräche mit dem König führen. Das sind jetzt erste Sondierungsgespräche, die notwendig sind“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Bereits am Dienstag sei ein Erkundungstrupp in das Land aufgebrochen, um die Möglichkeiten einer Verlegung auszuloten.

Die Türkei und Deutschland sind Nato-Partner, das Verhältnis beider Länder hatte sich aber in den vergangenen Monaten stark verschlechtert. Die Bundeswehr beteiligt sich von der Basis in Incirlik aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Mit dem Luftwaffengeschwader 51 Immelmann aus Jagel sind dort auch Soldaten aus SH im Einsatz.

Als zweite Möglichkeit stehe aber auch noch Zypern als Standort im Raum, sagte von der Leyen. „Ich möchte allerdings auch in diesem Zusammenhang sehr deutlich darauf hinweisen, dass Gespräche mit der türkischen Regierung noch geführt werden.“ Der Bundestag soll in der nächsten Sitzungswoche über die Ergebnisse der Gespräche informiert werden.

Ankara hatte Verteidigungsexperten des Parlaments am Montag einen Besuch in Incirlik verweigert, weil türkischen Soldaten in Deutschland zuvor Asyl gewährt worden war. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, diese Soldaten seien in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen. Die Bundesregierung hatte erstmals offen mit einem Abzug der deutschen „Tornado“-Aufklärungsjets von dem Stützpunkt gedroht.

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