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Nach Drogenfund bei Grünen-Politiker : Immunität von Volker Beck aufgehoben

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Hat der Bundestagsabgeordnete Crystal Meth bei sich gehabt? Das sollen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft klären.

Berlin | Der Bundestag hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Sie habe deshalb Ermittlungen aufgenommen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag.

Volker Beck ist nicht der einzige Politiker, der mit Drogen aufgegriffen wurde. Sex, Alkohol und Drogen sind im Berliner Politikalltag keine Seltenheit. So wurde zum Beispiel der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann am Berliner Domizil eines Drogendealers aufgegriffen.

Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden. Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“, nach Medienberichten Crystal Meth. Beck stellte daraufhin seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit krank geschrieben. Sein Mandat hat er behalten. In seiner Erklärung schrieb er: „Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben.“ Öffentlich werde er sich nicht dazu einlassen.

Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Nunmehr hat sie dem nachgebesserten Begehren der Staatsanwaltschaft nicht mehr widersprochen. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.

Volker Beck sitzt seit 1994 für die Grünen im Bundestag. Bis 2002 war er rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, danach - bis 2013 - Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer. Anschließend hatte er den Posten als innen- und religionspolitischer Sprecher übernommen und 2014 das Amt als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Seit vielen Jahren engagiert er sich für die Rechte Homosexueller.

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erstellt am 17.Mär.2016 | 10:11 Uhr

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