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Streit um Rückführung von Asylbewerbern : Horst Seehofer: Abschiebung von Flüchtlingen ist „fast unmöglich“

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Das Inneministerium widerspricht ihm. Allein 2016 seien rund 80.000 Asylbewerber in ihre Heimat zurückgekehrt.

shz.de von
erstellt am 11.Aug.2017 | 15:20 Uhr

Berlin | Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat vor zu hohen Erwartungen bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gewarnt. Es sei „fast unmöglich, die Migranten wieder zurückzuführen, wenn sie einmal im Land sind“, sagte der CSU-Vorsitzende dem Magazin „Focus“.

Im Streit um Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan haben sich Innenministerium und Auswärtiges Amt Anfang der Woche darauf verständigt, auch künftig Asylbewerber nur in Ausnahmefällen in das Krisenland zurückzuschicken.

„In der Frage der Abschiebung herrscht in Deutschland eine große Illusion.“ Es gebe massenhaft Klagen vor Gericht gegen die Abschiebungen. In den meisten Fällen fehlten Papiere, und ohne Papiere nehme das Herkunftsland die Leute nicht zurück. In anderen Fällen lägen gesundheitliche Atteste vor, sagte Seehofer. „Wieder andere haben hier Wurzeln geschlagen und einen Schutzpatron, der sich für ihren Verbleib im Lande einsetzt. Das ist die Realität der Bundesrepublik 2017.“

Das Bundesinnenministerium widerspricht der Einschätzung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. Ein Ministeriumssprecher verwies darauf, dass es allein im vergangenen Jahr rund 80.000 Fälle einer freiwilligen oder zwangsweisen Rückkehr gegeben habe. Davon zu sprechen, dass das System per se nicht funktioniere, sei deshalb aus Sicht des Innenministeriums „nicht der richtige Schluss“.

Die AfD fordert dagegen ein stärker vorgeben bei der Abschiebung von Asylbewerbern. Nach Auffassung der AfD sollen die Flüchtlinge künftig von der Bundeswehr und nicht mehr mit Linienmaschinen zurück in ihre Herkunftsländer geflogen werden. Die Bundeswehr habe in Sicherheitsfragen bestens ausgebildetes Personal und die nötige Infrastruktur, erklärte die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Das „betreute Fliegen“ müsse beendet werden.

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