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Nach Ausschreitungen in Leipzig : Hooligan-Krawalle: Sachsens Verfassungsschutz weist Vorwürfe zurück

vom

250 Hooligans haben am Montagabend im Stadtteil Connewitz randaliert. Der Verfassungsschutz steht in der Kritik.

shz.de von
erstellt am 12.Jan.2016 | 15:21 Uhr

Dresden | Der sächsische Verfassungsschutz hat Vorwürfe zurückgewiesen, nicht vor rechten Krawallen in Leipzig-Connewitz gewarnt zu haben. Entsprechende Äußerungen von Politikern der Linken- und Grünen-Opposition und der in Sachsen mitregierenden SPD seien unbegründet, sagte der Sprecher Martin Döring am Dienstag. Der Landes-Verfassungsschutz habe die Polizei bereits am vergangenen Freitag informiert, dass aufgrund der Mobilisierungsaufrufe „mit der Teilnahme von zahlreichen Rechtsextremisten, insbesondere aus dem subkulturellen, gewaltbereiten Milieu und der Hooligan-Szene zu rechnen“ sei. Demnach hieß es in der Lageeinschätzung, dass „auch gewaltsame Ausschreitungen zu befürchten sind“.

Rechtsextreme hatten am Jahrestag der fremdenfeindlichen Legida-Bewegung in Leipzig randaliert. Rund 250 Hooligans zogen am Montagabend durch den für seine links-autonome Szene bekannten Stadtteil Connewitz und legten eine Spur der Verwüstung. Dagegen bilanzierte die Polizei für die angemeldeten Demonstrationen für und gegen den Pegida-Ableger im Zentrum der Messestadt einen weitgehend friedlichen Verlauf.

Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe hatte dem Verfassungsschutz des Landes Versagen vorgeworfen. „Wie kann es sein, dass ein Mob von 250 gewaltbereiten Nazis Connewitz zerstört, ohne dass der Verfassungsschutz vor dieser rechten Gefahr warnt?“, sagte Kolbe am Dienstag. Rechtsextreme hätten im Vorfeld bundesweit massiv mobilisiert - und der Verfassungsschutz wolle davon nichts gemerkt haben. Die Grünen-Fraktion im Landtag hatte zuvor bereits den Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath gefordert. Schon nach den linksautonomen Krawallen vom 12. Dezember in Leipzig hatte es Kritik am Verfassungsschutz gegeben.

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