NetzDG : Heiko Maas wird Opfer seines eigenen Gesetzes

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). /Archiv
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). /Archiv

Ein beleidigender Tweet des Ministers wurde gelöscht – offenbar auf Grundlage des Netzdurchsetzungsgesetzes.

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08. Januar 2018, 10:21 Uhr

Berlin | Umstritten war das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Anfang an. Nun ist der geschäftsführende SPD-Justizminister Heiko Maas Opfer seiner eigenen Kreation geworden. Ein von ihm verfasster sieben Jahre alter Tweet verschwand am Sonnabend von Twitter – offenbar als Konsequenz der neuen Gesetzesbestimmungen.

Das Netzdurchsetzungsgesetz gilt seit Beginn des Jahres. Soziale Plattformen wie Twitter müssen demnach „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen. Anlass für das Gesetz mit dem sperrigen Namen waren zahlreiche Beleidigungen, Cybermobbing und Hetze im Netz, die von den sozialen Medien nicht entfernt wurden.

In dem Tweet aus dem Jahr 2010 schrieb Heiko Maas über den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist.“

Zuvor hatten laut Bild.de, die zuerst über den Vorfall berichteten, verschiedene Twitter-Nutzer angekündigt, den Tweet wegen „Beleidigung“ und „Hatespeech“ zu melden. Nach Angaben von Bild.de wurde der Tweet nicht vom Justizministerium selbst gelöscht. Es liegt daher nahe, dass Twitter den Beitrag löschte.

Vertreter von FDP und Grünen hatten sich für die Abschaffung des Gesetzes ausgesprochen, nachdem bereits ein Twitter-Beitrag des Satire-Magazins „Titanic“ von der Plattform gelöscht wurde.

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