Wahl zum Parteivorsitz : Grüne wollen Habeck acht Monate Übergangszeit geben

Robert Habeck will als Grünen-Vorsitzender für eine Übergangszeit Minister in Schleswig-Holstein bleiben.
Robert Habeck will als Grünen-Vorsitzender für eine Übergangszeit Minister in Schleswig-Holstein bleiben.

Sollte Habeck Parteichef werden, darf Schleswig Holsteins Umweltminister acht weitere Monate im Land regieren.

shz.de von
22. Januar 2018, 19:28 Uhr

Berlin | Die Grünen-Spitze will Robert Habeck im Fall seiner Wahl als Parteichef eine Übergangszeit von acht Monaten zugestehen, in der er weiterhin schleswig-holsteinischer Umweltminister bleiben darf. „Wir hatten mit einigen Leuten aus dem Spitzenteam ein Gespräch mit Robert Habeck, dass wir acht Monate als eine Möglichkeit sehen würden“, sagte die scheidende Parteichefin Simone Peter am Montag in Berlin. Sie sei überzeugt, dass die Delegierten „verantwortlich“ darüber diskutieren, wie die Partei dem Grundprinzip der Trennung von Amt und Mandat treu bleiben und andererseits einen Wechsel an die Parteispitze ohne Brüche ermöglichen könne.

Mehr als acht Monate, also ein Drittel der Amtszeit, sei „bei den Mitgliedern nicht zu kommunizieren“, sagte Peter. Habeck hatte sich zunächst ein Jahr gewünscht, in dem er zugleich Landesminister und Grünen-Chef sein darf – die Satzung der Grünen verbietet das eigentlich. Dazu liegen verschieden Anträge für den Parteitag am kommenden Wochenende in Hannover vor. Sie schlagen unterschiedlich lange Übergangszeiten vor. Aber auch die komplette Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat sowie eine Urabstimmung über das Thema sind beantragt.

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