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Parteien : Grüne stemmen sich gegen Trend

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Mit der Mobilisierung aller Kräfte und einem klaren Energiewende-Schwerpunkt wollen die Grünen ihren Negativtrend vor der Bundestagswahl noch brechen.

shz.de von
erstellt am 08.Sep.2013 | 11:41 Uhr

Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin wiesen auf einem kleinen Parteitag am Samstag in Bamberg mit demonstrativem Kampfgeist die Attacken der politischen Gegner zurück. Mit dem einhelligen Beschluss eines 100-Tage-Programms beanspruchen die Grünen die Leitung eines neuen, eigenständigen Ministeriums für die Energiewende.

Er kenne das Auf und Ab in Umfragen von früheren Wahlkämpfen, so Trittin. «Da gibt's immer einen Dämpfer, dann geht's immer wieder hoch. Ich kann Euch sagen, wann es wieder hochgeht.» Dies werde bei der Bayern-Wahl in einer Woche der Fall sein.

Die Grünen sind im ARD-«Deutschlandtrend» und im ZDF-«Politbarometer» auf 10 Prozent abgerutscht, den schlechtesten Werte in der Wahlperiode. Die SPD ging im Gegenzug nicht deutlich nach oben, Schwarz-Gelb hätte demnach eine - wenn auch wackelige - Mehrheit. Im Sonntagstrend des Instituts Emnid für «Bild am Sonntag» verharren die Grünen dagegen bei 11 Prozent, die SPD gewinnt hinzu.

«Wir haben die Umfragewerte gesehen», sagte Göring-Eckardt. «Wir legen noch einmal eine kräftige Schippe drauf. Es lohnt sich zu kämpfen.» Es sei wie im Fußball, wo das Spiel ja 90 Minuten gehe. Parteichefin Claudia Roth verwies auf Millionen unentschlossener Wähler: «Wir drehen das. Der Wechsel ist nicht nur nötig, sondern er ist auch möglich.» Sie meinte: «Wie verheerend ist die Mischung aus Vakuum und Valium, die uns Schwarz-Gelb beschert.»

Göring-Eckardt nannte zentral die Energiewende: «Statt den schwarz-gelben Laienschauspielern weiter zuzusehen, müssen jetzt die Profis ran.» Trittin bekräftigte, die Ökostromumlage müsse von Subventionen befreit, Stromverbraucher so um vier Milliarden Euro entlastet werden: «Mit Grün zahlst du 50 Euro weniger pro Jahr.» Die Grünen seien keine Verbotspartei, so Göring-Eckardt. Es gebe aber Verbote, die sie gern sähe, etwa von Sportwaffen zuhause.

Die Grünen vermieden es, rot-grünen Zusammenhalt mit der SPD herauszukehren, sondern sie betonten grüne Eigenständigkeit. «Wir Grüne bestreiten den Monopolanspruch der politischen Rechten auf das Christentum», sagte Trittin. Er kritisierte, dass Deutschland nur 5000 syrische Flüchtlinge aufnehme. «Das ist das, was an einem halben Tag in den Irak flieht. Mit christlicher Nächstenliebe, mit christlichem Engagement hat diese zynische Haltung nichts zu tun.»

Trittin wies Spekulationen zurück, die Umfrage-Probleme der Grünen rührten daher, dass die Partei die Steuerpolitik zu sehr ins Zentrum gerückt habe. Für die Grünen warb er als Partei der nachhaltigen Landwirtschaft und warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, das Land in die Hände zahlungskräftiger Lobbygruppen gelegt zu haben. Parteichef Cem Özdemir trat für stärkere europäische Integration ein.

Die bayerische Spitzenkandidatin Margarete Bause sagte: «Der schwarz-gelben Aufgeblasenheit kann und muss man die Luft rauslassen.» In Bayern wird am 15. September gewählt, in Hessen am 22. September zusammen mit der Bundestagswahl. Der hessische Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir meinte: «Wenn einer keine Erfolge vorzuweisen hat, dann endet das unweigerlich mit der Abwahl.»

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