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Debatte über Einreiseverbot : Großbritannien: Muss Donald Trump draußen bleiben?

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In eine US-Stadt darf er nicht mehr einreisen. Möglicherweise zieht Großbritannien nach. In Deutschland wird diskutiert.

shz.de von
erstellt am 16.Jan.2016 | 17:25 Uhr

London | Es war ein Riesenaufreger als ein Bürgermeister im US-Bundesstaat Florida dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in einem Twitter-Tweet die Einreise in seine Stadt verwehrte. Doch nicht nur in den USA regt sich Widerstand gegen den Unternehmer. Auch in Großbritannien wird man sich am Montag (18. Januar) im Parlament mit einer Petition beschäftigen müssen, die ein Einreiseverbot für Trump fordert.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder mit Aussagen polarisiert. So beleidigte er mehrfach Frauen und forderte unter anderem ein Einreiseverbot für Muslime und die Ausweisung aller Syrer. Vor allem in den arabischen Ländern wie Dubai reagierte man empört. Zahlreiche Geschäftspartner Trumps gingen auf Distanz.

In dem Tweet von Rick Kriseman, Bürgermeister in St. Petersburg, heißt es: „Hiermit verwehre ich Donald Trump die Einreise nach St. Petersburg, bis wir die gefährliche Bedrohung durch die Trumps vollkommen verstehen.“ Retweets: Über 20.000.

In Großbritannien wollen sogar mehr als eine halbe Million Briten dem US-Republikaner Donald Trump die Einreise in ihr Land verweigern - so viele Menschen unterschrieben die Petition. „Großbritannien hat vielen Personen wegen Hassreden Einreiseverbot erteilt“, steht in dem Petitionstext, der auf die Forderung des Präsidentschaftsbewerbers reagiert, Muslime nicht in die USA einreisen zu lassen. Zudem hatte Trump behauptet, Teile Londons seien so radikalisiert, dass Polizisten dort um ihr Leben fürchteten.

In ihrer Antwort betont die Regierung, die Einreise ins Vereinigte Königreich sei ein Privileg und Innenministerin Theresa May werde es denjenigen entziehen, „die unserer Gesellschaft schaden wollen und unsere Grundwerte nicht teilen“. Dieses Recht werde aber „nicht leichthin“ ausgeübt, sondern auf Grundlage von Beweisen. Die Regierung erkenne die heftigen Reaktionen auf Trumps Aussagen an. Sowohl May als auch Premierminister Cameron hatten diese verurteilt.

Auch in Deutschland regt sich Widerstand gegen Trump. So forderte der bayerische Grünen-Politiker Dieter Janecek als erster Bundestagsabgeordneter ein Einreiseverbot für den Unternehmer, der in Umfragen weiterhin vorn liegt. „Trumps Hetztiraden gegen Minderheiten und Geflüchtete dürften den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen“, sagte Janecek gegenüber Spiegel Online. Deutschland solle klare Kante gegen Hassprediger jeglicher Art zeigen – im Zweifelsfalle auch mit Einreiseverboten.

Gegenwind kommt aus dem Lager der Grünen. Der Abgeordnete Öczan Mutlu sagte: „Ein Einereiseverbot für Trump kommt einer Aufwertung dieser unmöglichen Person gleich“. Am besten sei es, den durchgeknallten Mann zu ignorieren. Jan Korte von den Linken befürwortet die Konfrontation: „Wenn er kommt, sollten sich alle möglichst bekloppte Frisuren machen und Donald Trump noch lächerlicher machen – sofern das überhaupt möglich ist.“ Das sei die richtige Antwort auf seine Hetze.

Auch die Satireseite „Der Postillon“ hat sich bereits mit Trump und Einreiseverboten beschäftigt und titelte amüsiert: „Donald Trumps Heimatplanet verhängt Einreiseverbot für Donald Trump“. Auf Arxlox Trumpauri ist der 69-Jährige nicht mehr Willkommen. Bei der Wiedereinreise droht im die Vaporisierung.

Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis weitere Länder ähnliche Restriktionen für den möglicherweise künftigen US-Präsidenten folgen lassen. Auslandsreisen würden dann zum Spießroutenlauf werden.

 

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