Durchbruch bei Sondierungen : Groko-Fahrplan: Das sind die Termine auf dem Weg zur Großen Koalition

Einigen sich Seehofer, Merkel und Schulz, wäre das die dritte große Koalition seit 2005.
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Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz: Segnet auch die Basis eine Große Koalition ab, wäre es die dritte seit 2005.

Wenn alles klappt, könnte kurz vor Ostern eine neue Regierung die Arbeit aufnehmen. Bis dahin ist es ein steiniger Weg.

shz.de von
12. Januar 2018, 10:58 Uhr

Einen ersten großen Schritt in Richtung große Koalition haben Union und SPD gemacht. Es ist aber lange noch nicht klar, ob die Regierungsbildung klappt. Auf dem Weg sind noch einige Hürden zu bewältigen. Das ist der Fahrplan:

12. Januar: Die Ergebnisse der Sondierungen werden vormittags in Gremiensitzungen der Parteien und nachmittags in getrennten Sondersitzungen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD analysiert. Entscheidend ist die Sitzung des SPD-Vorstands, der eine Empfehlung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für den Parteitag eine Woche später abgibt.

13. Januar: Auf dem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt kommt es zum ersten Stimmungstest: Wie reagiert die Parteibasis auf das Sondierungspapier? Ein prominenter Befürworter der GroKo und ein maßgeblicher Gegner liefern sich dabei ein Rededuell: Vizekanzler Sigmar Gabriel tritt gegen Juso-Chef Kevin Kühnert an. Kühnert geht in den folgenden Tagen auf Deutschlandtour, um gegen die große Koalition Stimmung zu machen.

15. Januar: SPD-Chef Martin Schulz wirbt bei den Genossen im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen für die große Koalition. Der NRW-Landesverband wird beim Bundesparteitag eine entscheidende Rolle spielen. Der CSU-Vorstand berät in München über die Sondierungsergebnisse.

16. Januar: Schulz trifft sich mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf. In Berlin kommen die Bundestagsfraktionen zu ihren turnusmäßigen Treffen zu Beginn der Sitzungswoche zusammen.

17. Januar: Schulz ist bei den bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten im Kloster Irsee.

21. Januar: Der SPD-Sonderparteitag entscheidet in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

22. Januar: Bei einem Ja der Sozialdemokraten können schon an diesem Tag die Verhandlungen beginnen.

Ende Februar: Bis dann könnte der Koalitionsvertrag stehen. Dann müssten aber noch die SPD-Mitglieder darüber entscheiden. Bei der CDU dürfte ein Parteitag letztes Entscheidungsgremium sein. Auch in der CSU ist ein Parteitag möglich, entschieden werden könnte aber auch in den Gremien Präsidium und Vorstand.

Ende März: Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl könnte die längste Regierungssuche der Bundesrepublik zu Ende gehen und Angela Merkel im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden.

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