Regierungsbildung in Italien : Giuseppe Conte: Wer ist Italiens großer Unbekannter?

Die populistischen italienischen Parteien Fünf Sterne und Lega wollen einen Quereinsteiger aus der Wissenschaft an die Spitze ihrer geplanten Regierungskoalition stellen.

Die populistischen italienischen Parteien Fünf Sterne und Lega wollen einen Quereinsteiger aus der Wissenschaft an die Spitze ihrer geplanten Regierungskoalition stellen.

Giuseppe Conte könnte neuer Regierungschef in Italien werden. Dabei ist die politische Bühne noch neu für ihn.

shz.de von
22. Mai 2018, 07:22 Uhr

Rom | Giuseppe Conte ist auf den ersten Blick genau das Gegenteil von dem Chef, den man sich für eine Populisten-Regierung vorstellt. Zurückhaltendes Kamera-Lächeln, eine Universitäts-Karriere aus dem Bilderbuch, ein Lebenslauf, niedergeschrieben auf zwölf Seiten. Der Whatsapp-Account des 53-Jährigen, so schreiben es zumindest italienische Medien, trägt das Foto des früheren US-Präsidenten John F. Kennedy inklusive Zitat: „Jede Errungenschaft beginnt mit der Entscheidung, es zu versuchen.“

Streit mit Merkel schwer vorstellbar

Conte ist ein unbekanntes Gesicht auf der politischen Bühne, er sitzt nicht einmal im Parlament. Geboren wurde er am 8. August 1964 in dem Dorf Volturara Appula in der süditalienischen Provinz Foggia. Er studierte Jura in Rom, war an Instituten in Wien, Paris, Cambridge und New York tätig und hat einen Sohn. Derzeit lehrt er als Professor Privatrecht an der Universität Florenz.

Dass Conte trotz tagelanger Spekulationen, er könnte Ministerpräsident der Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega werden, nicht dem Druck der Medien nachgab und schwieg, werten die italienischen Kommentatoren als „Understatement“. Wirtschaftszeitung „Il Sole 24“ schreibt: „Schwer vorstellbar, zumindest bislang, dass er bei den Verhandlungen über das Defizit in Brüssel seine Füße auf den Tisch legt oder mit Frau Merkel über die Bankenunion streitet.“

Seine Studenten sagen über ihren Professor, er könne wahnsinnig gut erklären, wie „La Stampa“ schreibt. Conte will in der öffentlichen Verwaltung aufräumen und gilt als Experte im Management von krisengeschüttelten Unternehmen. Hat er früher nach eigener Aussage links gewählt, kam vor vier Jahren der erste Kontakt mit der Fünf-Sterne-Protestbewegung zustande. Er bezeichnete die Partei von Luigi Di Maio als „wunderbares, unglaubliches, politisches Labor“ und war bereits vor der Wahl als Minister für Öffentliche Verwaltung und Bürokratieabbau für das Schattenkabinett der Sterne vorgesehen.

Staatspräsident fällt Entscheidung über Conte

Über eine Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega entscheidet Staatspräsident Sergio Mattarella. Doch der lässt sich angesichts der hohen Verschuldung des Landes noch Zeit mit der Entscheidung. Er kommt am Dienstagvormittag (11 und 12 Uhr) mit den Präsidenten des Parlaments zu Beratungen zusammen, nachdem die europakritischen Parteien ihm am Montag den Juristen und Politik-Neuling Giuseppe Conte als Regierungschef vorgeschlagen hatten.

Die Pläne der ungleichen Partner, vom Sparkurs abzurücken und milliardenschwere Vorhaben wie Steuersenkungen durchzusetzen, sorgen für große Unruhe in Europa. Wann der Präsident eine Entscheidung über die Regierung treffen will, ist unklar. Er muss den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Die Zeit drängt. Italien braucht dringend politische Stabilität.

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