Regierungsbildung gescheitert : Giuseppe Conte verzichtet auf Amt des Ministerpräsidenten in Italien

<p>Giuseppe Conte hat am Sonntagabend erklärt, seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückzugeben. </p>

Giuseppe Conte hat am Sonntagabend erklärt, seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückzugeben.

Alle warteten auf die Minister. Dann gibt Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung zurück.

shz.de von
27. Mai 2018, 20:25 Uhr

Rom | In Italien ist die geplante europakritische Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega geplatzt: Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte gab am Sonntag seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück, wie der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, sagte.

Zuvor hatten Medien berichtet, dass Mattarella ein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers, den Euro-Kritiker Paolo Savona, eingelegt hatte.

Neuwahlen möglich

Lega-Chef Matteo Salvini hatte am Sonntagabend gesagt, er akzeptiere keine Beeinflussung der Regierungsbildung mehr. „Wenn wir die Sicherheit haben, dass wir in Freiheit arbeiten können, dann bin ich morgen im Amt", sagte er. Wenn nicht, dann müssten die Italiener wieder wählen gehen. Bei der Wahl am 4. März waren die Fünf Sterne mit 32 Prozent die stärkste Einzelkraft geworden.

Italien – die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone - ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Erlaubt sind 60 Prozent, die jährliche Neuverschuldung darf zudem drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.

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