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Gift des Misstrauens in der Koalition

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 22.Sep.2014 | 17:14 Uhr

Man muss kein Prophet sein, um die Botschaften vorwegzunehmen, die die Vorsitzenden der drei Koalitionsfraktionen im Landtag heute unters Volk bringen werden: Man arbeite doch hervorragend zusammen, habe eine prima Politik betrieben, wolle das Bündnis natürlich fortsetzen. Klar habe es Irritationen gegeben über den ein oder anderen Alleingang von Ministerpräsident Torsten Albig. Ja, wütend seien die Grünen gewesen, mit dem Regierungschef, der zwar den Dialog zum Markenzeichen seiner Koalition erklärt hat, der aber seltsam wenig mit den Fraktionen kommuniziert. Man habe sich darüber ausgesprochen. Alles wieder gut. Die Karawane zieht weiter.

Alles wieder gut? Mitnichten! Das Gift des Misstrauens ist tief in dieses Bündnis einsickert. So quält man sich fortan über die Runden und macht gute Miene zum längst bösen Spiel. Dass diese Koalition noch existiert, liegt nur daran, das es keine echte Alternative gibt. Selbst wenn die Grünen unter Aufbietung der Reste politischer Selbstachtung die Koalition sprengen würden – welches Bündnis mit wem an der Spitze soll dann folgen? Der CDU fehlt das Personal. Abgesehen davon bräuchte man die FDP als Mehrheitsbeschaffer. Das würde die Nord-Grünen derzeit zerlegen. Und Neuwahlen? Keine Partei im Landtag will das. CDU und SPD nicht, weil Millionenschulden aus den letzten Wahlkämpfen drücken. FDP und Piraten nicht, weil sie um ihre parlamentarische Existenz fürchten müssten. Und alle gemeinsam nicht, weil sie den Einzug der AfD in den Landtag fürchten.

Das ist ein Glück für die Koalition. Ob es gut ist für Schleswig-Holstein, steht auf einem ganz anderen Blatt.

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