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Wahl zum US-Präsidenten : Gegner bestürmen Wahlleute: Donald Trump verhindern

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Am Montag wird Donald Trump offiziell zum Präsidenten der USA gewählt. Eine Revolte ist unwahrscheinlich.

shz.de von
erstellt am 18.Dez.2016 | 17:42 Uhr

Vor der offiziellen Kür des nächsten US-Präsidenten am Montag haben Zehntausende Menschen das entscheidende Gremium der Wahlleute beschworen, Donald Trump noch zu verhindern. Viele der 538 Männer und Frauen im so genannten Electoral College, die in den einzelnen Bundesstaaten ihre Stimmen abgeben, berichteten von einer wahren Flut von E-Mails und Telefonaten. Außerdem unterzeichneten fast fünf Millionen Menschen eine Online-Petition. Für eine Revolte, die das Ergebnis vom 8. November noch umkehren könnte, gab es aber keine Anzeichen.

Traditionell stimmen die Wahlleute entsprechend dem Ergebnis in ihren Bundesstaaten. Trump ist bei Wahl auf eine satte Mehrheit von 306 Wahlleute-Stimmen gekommen - ein ausreichendes Polster auch in dem Fall, dass unerwartet gleich mehrere Wahlleute abspringen.

Der Kongress wird das Resultat des Wahlleute-Votums offiziell am 6. Januar verkünden. Der neue Präsident wird am 20. Januar vereidigt.

Trump selber rühmte auf seiner letzten von mehreren Danksagungskundgebungen vor Zehntausenden Anhängern sein Wahlergebnis als „Erdrutschsieg“ - obwohl seine demokratische Gegnerin Hillary Clinton US-weit fast drei Millionen Stimmen mehr als er bekommen und nur aufgrund des US-Systems einer indirekten Wahl verloren hat. Trump selber hatte noch im Wahlkampf die Institution des Electoral College scharf kritisiert. In seiner Rede am Samstag in Mobile (Alabama) bezeichnete er sie dagegen als großartig.

Auf geheimdienstliche Erkenntnisse über russisches Hacking zur Wahlbeeinflussung ging Trump auf der Kundgebung nicht ein. Der scheidende Präsident Barack Obama selber hatte am Freitag Russland öffentlich als Drahtzieher der Cyberattacken gegen den Vorstand der Demokratischen Partei beim Namen genannt.

Obama glaubt offensichtlich auch, dass Kremlchef Wladimir Putin persönlich seine Hände im Spiel hatte. „Oberste Stellen“ der Regierung seien darin verwickelt, und es gebe wenig, was in Russland ohne Wladimir Putin geschehe, sagte Obama vor Journalisten. Er teilte zugleich mit, dass er Putin im September am Rande des G20-Gipfels in China persönlich aufgefordert habe, die Angriffe einzustellen.

Erneut kündigte Obama Vergeltungsmaßnahmen an, „einige werden wir öffentlich vollziehen, einige so, dass sie (die Russen) davon wissen, aber nicht jeder andere“.

Trump rief er dazu auf, Putin ernst zu nehmen. Der Republikaner hatte nach Bekanntwerden des CIA-Berichts über das russische Hacking starke Zweifel an den Erkenntnissen des Geheimdienstes äußert, auf den er sich aber als Präsident stützen muss. Die Einschätzung, dass die russischen Cyberattacken teilweise darauf abzielten, ihm zum Wahlsieg zu verhelfen, findet er geradezu „lächerlich“.

Trump verbringt die nächsten Tage in seiner Ferienanlage Mar-a-Lago in Florida. Am Samstag nominierte er mit dem republikanischen Abgeordneten Mick Mulvaney (49) einen scharfen Verfechter haushälterischer Sparsamkeit für den Posten des Etatchefs. Mulvaney soll das Amt für Management und Budget leiten, das unter anderem die Haushaltsvorschläge des Präsidenten ausarbeitet und auch eine große Rolle bei Trumps Plänen für eine umfassende Steuerreform spielen wird.

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