Kyffhäuserdenkmal in Thüringen : Gauland und Höcke bei Treffen der rechtsnationalen AfD-Gruppierung „Der Flügel“

Die AfD-Mitglieder André Poggenburg, Björn Höcke, Andreas Kalbitz, Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Ralf Özkara (v.l.n.r.) nehmen an dem Treffen teil.
Die AfD-Mitglieder André Poggenburg, Björn Höcke, Andreas Kalbitz, Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Ralf Özkara (v.l.n.r.) nehmen an dem Treffen teil.  

Am Treffen beim Kyffhäuserdenkmal nahmen knapp 600 Menschen teil. Die Veranstaltung wurde von Protesten begleitet.

shz.de von
02. September 2017, 15:37 Uhr

Kyffhäuserland | Die AfD hat am Samstag in Thüringen zwei Gesichter gezeigt. Zwischen 550 und 600 Menschen nahmen laut Polizei am Kyffhäuserdenkmal an einem Treffen der rechtsnationalen Gruppierung „Der Flügel“ mit Parteivize Alexander Gauland, Parteichef Jörg Meuthen und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke teil. Auf der Wartburg in Eisenach gründete sich nahezu zeitgleich die „Alternative Mitte in Thüringen“. Ihr Ziel: den politischen Diskurs und die innerparteiliche Demokratie stärken.

Auf dem Kyffhäuser begrüßte AfD-Vize Gauland den Austritt von Holger Arppe aus der Partei. „Solche Leute wollen wir nicht bei uns haben“, sagte der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl. „Das hat nichts mit uns zu tun.“ Arppe hatte die Partei und die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag nach Enthüllungen von NDR und „taz“ über Chatprotokolle mit Gewaltäußerungen und kinderpornografischen Fantasien verlassen.

Das Treffen selbst hatte unter lautstarkem Protest begonnen. Etwa 60 Gegendemonstranten hatten die Teilnehmer zuvor bei ihrer Anfahrt mit Trillerpfeifen ausgepfiffen. Sie zeigten Transparente mit Aufschriften wie „Der AfD die Flügel stutzen“ und „Rassismus ist keinen Alternative“. Die Veranstaltung selbst war nicht öffentlich.

Die Polizei beendet einen Protest von Gegnern an der Zufahrt zum Treffen in Kyffhäuserland.
Peter Förster
Die Polizei beendet einen Protest von Gegnern an der Zufahrt zum Treffen in Kyffhäuserland.

Anmelderin der Gegendemonstration war die Thüringer Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss. Sie halte es für notwendig, bei dieser Veranstaltung Gesicht zu zeigen, sagte sie. „Da muss dringend gegengehalten werden“ - insbesondere im Jahr der Bundestagswahl.

„Der Flügel“ wurde 2015 von Höcke und dem Landeschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, ins Leben gerufen. Er entstand als Reaktion auf die Versuche von Parteigründer Bernd Lucke, die Partei klar nach rechts abzugrenzen.

Hintergrund: Der rechtsnationale „Flügel“ der AfD

Der „Flügel“ ist ein informelles, gut organisiertes Bündnis von Rechtsnationalen in der AfD. Ins Leben gerufen wurde die Gruppierung im März 2015 von Björn Höcke und André Poggenburg. Der „Flügel“ entstand als Reaktion auf die Versuche von Parteigründer Bernd Lucke, die Partei klar nach rechts abzugrenzen.

Poggenburg ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Höcke führt in Thüringen neben der AfD-Landtagsfraktion auch den Landesverband. Er unterhält enge Beziehungen zu Götz Kubitschek und seiner neu-rechten Denkfabrik, dem „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda in Sachsen-Anhalt.

Die „Gründungsurkunde“ des Flügels ist die „Erfurter Resolution“. Darin heißt es, die AfD müsse eine „grundsätzliche, patriotische und demokratische Alternative zu den etablierten Parteien“ und eine „Bewegung unseres Volkes“ gegen „Gesellschaftsexperimente“ wie Gender Mainstreaming und Multikulturalismus sein. Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke spricht im Zusammenhang mit dem „Flügel“ von einem „völkischen Nationalismus“.

Zu den Erstunterzeichnern der „Erfurter Resolution“ gehört Markus Frohnmaier, der heute für die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitet. Weitere Unterstützer der ersten Stunde sind der Vorsitzende der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz, und Hans-Thomas Tillschneider, der von Sachsen nach Sachsen-Anhalt wechselte und auf Parteiveranstaltungen mehrfach für eine kompromisslose Haltung zum Islam plädiert hat.

Der „Flügel“ und seine Sympathisanten treffen sich einmal pro Jahr vor dem Kyffhäuserdenkmal in Thüringen. Ebenso wie im vergangenen Jahr nahmen auch diesmal wieder Partei-Vize Alexander Gauland und AfD-Chef Jörg Meuthen teil. Meuthen war ursprünglich als Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels in den Bundesvorstand der Partei gewählt worden.

Das Verhältnis zwischen Parteichefin Frauke Petry und den prominenten Vertretern des „Flügels“ gilt als zerrüttet. Petry und Weidel haben sich dafür ausgesprochen, Höcke aus der Partei auszuschließen.

Zur Gründung der „Alternativen Mitte“ in Eisenach sagte der Mitinitiator und Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Südthüringen, Helmut Witter, die AfD habe bei ihrer Gründung als oberstes Ziel die Meinungsfreiheit auf ihre Fahnen geheftet. „Dann müssen wir das auch innerparteilich akzeptieren.“ Thüringen ist nach Bayern das zweite Bundesland, in dem sich eine „Alternative Mitte“ in der AfD gegründet hat. „Eine Spaltung der Partei - wie uns in ersten Reaktionen bereits bescheinigt wird - ist mitnichten unser Ziel“, sagte Witter. Er gehörte nach eigenen Angaben zu den Gründungsmitgliedern unter Bernd Lucke.

40 bis 60 Mitglieder haben laut Witter bislang ihr Interesse an einer Mitarbeit in der Initiative bekundet. In ihrem Gründungsaufruf streben sie nach Zeitungsangaben wie Parteimitglieder in Bayern eine klare Abgrenzung zum Rechtsextremismus an.

Das Kyffhäuserdenkmal ist ein Kaiser-Wilhelm-Denkmal im Kyffhäusergebirge im Gelände der ehemaligen Reichsburg Kyffhausen in Thüringen. Es ist das drittgrößte Denkmal Deutschlands.

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