Verhandlungen um nukleare Abrüstung : „Gangster-Methoden“: Nordkorea brüskiert US-Außenminister Mike Pompeo

Mike Pompeo wird in Pjöngjang von General Kim Yong Chol empfangen. Der US-Außenminister ist zu Gesprächen über den Abbau des Atomprogramms nach Nordkorea geflogen. /Pool AP
Mike Pompeo wird in Pjöngjang von General Kim Yong Chol empfangen. Der US-Außenminister ist zu Gesprächen über den Abbau des Atomprogramms nach Nordkorea geflogen. /Pool AP

Nordkorea hat den Aussichten auf eine nukleare Entwaffnung einen Dämpfer verpasst.

shz.de von
08. Juli 2018, 17:26 Uhr

Washington/Pjöngjang | Donald Trumps Chef-Diplomat frohlockte zum Abschluss seiner Verhandlungen in Pjöngjang, es seien „bei fast allen zentralen Themen Fortschritte erzielt worden“. Der frühere Geheimdienstchef Kim Yong Chol, der für die nordkoreanische Regierung die Gespräche führte, nahm das offenbar grundlegend anders wahr. Pompeo saß schon im Flieger, da veröffentlichte die nordkoreanische Staatsagentur KCNA eine geharnischte Stellungnahme.

Das gewöhnliche wortkarge Regime nannte die Verhandlungstaktik der Amerikaner in einer 1200 Worte langen Erklärung „tief bedauerlich“. Die USA hätten „lediglich ihre unilaterale und gangstermäßige Forderung nach einer nuklearen Entwaffnung erhoben“. Alle anderen beim Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim Jong-Un vereinbarten Aspekte seien dagegen nicht zur Sprache gekommen.

Historisch – aber auch nachhaltig? Donald Trump (r) und der Machthaber von Nordkorea Kim Jong Un (l) geben sich die Hand.
Kevin Lim/The Straits Times
Historisch – aber auch nachhaltig? Donald Trump (r) und der Machthaber von Nordkorea Kim Jong Un (l) geben sich die Hand.
 

Pjöngjang lässt in der Erklärung keinen Zweifel daran, die Erklärung von Singapur sei nicht mehr als der Beginn eines langen Verhandlungsprozesses gewesen. Das Regime besteht darauf, erst über „neue US-DPRK-Beziehungen“ zu sprechen, gefolgt von Verhandlungen „über ein dauerhaftes und stabiles Friedensregime auf der koreanischen Halbinsel“.

Pompeo wettert gegen Medien

Stattdessen hätten die USA versucht, mit ihrer Forderung nach einer umfassenden, verifizierbaren und irreversiblen nuklearen Abrüstung Nordkoreas Druck aufzubauen. Dies habe den „Geist der Verhandlungen“ gestört und eine „gefährliche Phase“ eingeleitet, in der „unser Wille zur nu­k­le­a­ren Abrüstung ­­erschüttert werden könnte“.

Pompeo versuchte die öffentliche Brüskierung zunächst auf die Medien zu schieben. „Wenn ich auf alles einginge, was die Presse sagt, würde ich verrückt werden“. Nach Gesprächen mit der japanischen Regierung in Tokio feuerte Trumps Außenminister dann aber zurück. Wenn es wahr wäre, was Nordkorea sagte, „ist die ganze Welt ein Gangster“. Der Weltsicherheitsrat habe einstimmig beschlossen, was erreicht werden müsse.

Pompeo beharrte darauf, dass Washington bei den Sanktionen keinerlei Zugeständnisse machen werde, bevor das Ziel einer nuklearen Abrüstung und der Beendigung des ballistischen Raketenprogramms erreicht sei. „Die Welt wird sehen, dass die Vereinigten Staaten dies in den kommenden Wochen durchsetzen.“

Experte sieht Schritt-für-Schritt-Prozess

Experten weisen darauf hin, dass dies nach Trumps voreiligem Jubel nicht mehr so einfach sein dürfte. Unmittelbar nach dem Treffen mit Kim Jong-Un am 12. Juni hatte der US-Präsident erklärt, „von Nordkorea geht keine nukleare Gefahr mehr aus“. Alle könnten nun „wieder ruhig schlafen“.

China nahm das zum Anlass, seine Sanktionen zu lockern. Da 90 Prozent aller Waren über die Volksrepublik nach Nordkorea gelangen, bleibt es für den Aufbau von „maximalem Druck“ entscheidend, dass Peking die Grenzen dicht hält. Doch danach sieht immer weniger aus, seit Trump einen Handelskrieg mit Peking vom Zaun brach.

Joel Wit, der als Unterhändler des Nuklearabkommens von 1994 Erfahrung mit den Taktiken des Regimes hat, sagt, die Pompeo-Reise habe Klarheit über die Sicht Nordkoreas zu den Gipfel-Ergebnissen gebracht. „Sie sehen das unzweifelhaft als erste Stufe eines Schritt-für-Schritt-Prozesses“. Wobei die nukleare Entwaffnung am Ende nur infrage komme, wenn die Bedingungen Nordkoreas erfüllt seien. „Es war eine Fantasie zu glauben, dies ließe sich über Nacht erreichen.“  

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