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Nach geplatztem Treffen : Gabriel weist Netanjahus Kritik zurück – „kein schlechtes Gewissen“

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Der israelische Ministerpräsident hatte Gabriel „Instinktlosigkeit“ vorgeworfen. Doch der lässt sich die Vorwürfe nicht gefallen.

Berlin | Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Vorwürfe des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nicht auf sich sitzen lassen. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, sagte am Freitag in Berlin, weder das Auswärtige Amt „noch unsere israelischen Gesprächspartner“ hätten während der Vorbereitung von Gabriels Besuch in Israel von der „Netanjahu-Doktrin“ gewusst, wonach der Regierungschef grundsätzlich keine ausländischen Diplomaten empfange, die sich mit bestimmten Organisationen treffen. Schäfer beteuerte, dass Gabriel und auch das Protokoll davon „bis kurz vor Antritt der Reise nicht den leisesten Hauch hatten“.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind angespannt. So hat die Bundesregierung das im Februar verabschiedete israelische Gesetz zur rückwirkenden Legalisierung von 4000 Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland scharf kritisiert. Kurze Zeit später wurden die für Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen verschoben - aus Termingründen, wie es hieß. In israelischen Medien wurde aber gemutmaßt, die Verschiebung sei auf die deutsche Verärgerung über das Siedlergesetz zurückzuführen.

Netanjahu hatte am Dienstag einen Termin mit Gabriel platzen lassen, weil dieser während seines Israel-Besuchs auch ein Treffen mit regierungskritischen Gruppen wie Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) auf seinem Programm hatte. Breaking the Silence veröffentlicht anonymisierte Aussagen ehemaliger Soldaten über ihren Dienst in den besetzten Palästinensergebieten.

In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung nannte Netanjahu Gabriels Verhalten „instinktlos“. Breaking the Silence sei keine Menschenrechtsorganisation, „ihr geht es darum, israelische Soldaten zu kriminalisieren“. Schäfer sagte, Gabriel habe „kein schlechtes Gewissen“ wegen des Treffens mit Breaking the Silence.

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erstellt am 28.Apr.2017 | 14:50 Uhr

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