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Verhandlungen über große Koalition : Gabriel freut sich auf Gespräche mit der Union

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Der Weg für Verhandlungen zwischen Union und SPD über eine große Koalition ist frei. Ein kleiner SPD-Parteitag stimmte in Berlin mit großer Mehrheit für die Koalitionsgespräche.

Berlin | Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel blickt optimistisch auf die Koalitionsverhandlungen mit der Union und den Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag. „Natürlich kann es passieren, dass sich so unüberbrückbare Differenzen ergeben, dass eine Koalition nicht möglich ist“, sagte Gabriel am Sonntag zum Abschluss des SPD-Konvents in Berlin. Es sei aber klar, dass man mit dem Ziel eines Vertrags in die Gespräche gehe. „Wir freuen uns auf die Diskussionen und Debatten mit der Union.“ Gabriel rechnet damit, dass die Regierungsbildung noch vor Weihnachten abgeschlossen ist.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte: „Die SPD hat auf ihrem Konvent noch einmal Kernanliegen der Sozialdemokratie unterstrichen. Zugleich hat uns der große Wahlerfolg ein starkes Mandat gegeben, uns in Koalitionsverhandlungen für die entscheidenden Inhalte unseres Wahlprogramms einzusetzen. Ich bin sicher, wir werden faire Kompromisse erarbeiten.“ Maßstab für ein gemeinsames Regierungsprogramm müssten die Stärkung der Wirtschaftskraft des Landes und die Sicherung guter Beschäftigungschancen sein.

Nur 31 der knapp 230 Delegierten auf dem nicht-öffentlich tagenden SPD-Konvent stimmten gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Nach dem Votum des höchsten Beschlussgremiums zwischen Bundesparteitagen können am Mittwoch die mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD beginnen. Als Kernforderungen macht die SPD einen gesetzlichen Mindestlohn von bundesweit 8,50 Euro, die doppelte Staatsbürgerschaft, mehr Geld für die Pflege alter Menschen und auskömmliche Renten zur Bedingung für ein schwarz-rotes Bündnis. Im Gegenzug verlangt die SPD unter anderem keine Steuererhöhungen mehr.

Zuvor hatte bereits der 35-köpfige SPD-Vorstand bei einer Nein-Stimme grünes Licht gegeben. Ob es am Ende zu einer großen Koalition kommt, wird in hohem Maße von den rund 470.000 SPD-Mitgliedern abhängen - sie sollen über den Koalitionsvertrag abstimmen.

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erstellt am 20.Okt.2013 | 16:27 Uhr

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