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USA-Reise : Gabriel bei Pence und Tillerson: „New Kids on the Block“

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Gabriel warb für die transatlantische Partnerschaft. Tillerson und Pence sollen weniger Vorbehalte haben als Trump.

Washington | Sigmar Gabriel wirkt noch immer angeschlagen. Nachdem er vergangene Woche seiner kleinen Tochter Marie mit Wadenwickeln das Fieber herunter gekühlt hatte, erwischte es ihn selber. Nicht genug, den neuen deutschen Außenminister von seiner Blitzvisite abzuhalten, die darauf abzielte, die Temperatur des transatlantischen Patienten zu nehmen.

US-Präsident Donald Trump will die Vereinigten Staaten in den internationalen Beziehungen abschotten. Von der EU hält er nicht viel.

Gefühlt bewegte sich Gabriels Körpertemperatur seit der Amtseinführung Donald Trumps um die 40 Grad-Marke. Europa-Schelte, Drohungen mit Strafzöllen und Muslimen-Bann - die Verunsicherung über den Bestand der Werte-Gemeinschaft ist mit Händen zu greifen.

Gabriel ging es darum, dem etwas entgegenzusetzen. In enger Absprache mit Kanzlerin Angela Merkel eilte der neue deutsche Außenminister nach seinem obligatorischen Antrittsbesuch beim engsten Bündnispartner in Paris entgegen früherer Gewohnheiten sofort nach Washington.

Dass Tillerson den deutschen Kollegen als zweiten Gast nach dem jordanischen König Abdullah in seinem neuen Büro am Foggy Bottom willkommen hieß, darf die deutsche Diplomatie durchaus als kleinen Coup verbuchen.

Zumal sich der US-Außenminister an seinem ersten Arbeitstag einer Revolte im eigenen Haus ausgesetzt sah. Fast tausend Diplomaten hatten in einem beispiellosen Schritt ihren Protest gegen die Politik der neuen Regierung in einem formellen Dissens angemeldet.  

Gemessen an dieser internen Kritik, fiel die geschickt verpackte Mahnung des deutschen Gasts fast harmlos aus. Gabriel hatte nach Gesprächen auf dem Kapitolhügel demonstrativ die Kongress-Bibliothek besucht. Dort ließ er sich eine deutsche Übersetzung der Unabhängigkeitserklärung zeigen, und las daraus vor. Als wollte er seine Gastgeber an die darin aufgeschriebenen Freiheits- und Menschenrechte erinnern. 

Den Minister interessierte auch ein Werk des Revolutionärs Carl Schurz. Der Radikaldemokrat war im 19. Jahrhundert aus Deutschland in die USA gekommen. Ob Schurz ein politischer Flüchtling gewesen sei, erkundigte sich Gabriel bei dem Bibliothekar. „Ja, ja“, antwortet dieser. Wobei schon die Frage für sich genommen nur als Positionsbestimmung zu dem kontroversen Muslim-Bann verstanden werden konnte.

Bei der Begegnung unter den „new kids on the block“ (dt. neue Kinder in der Straße), wie Gabriel das Treffen mit dem ehemaligen Öl-Manager Tillerson in Anlehnung an eine US-Boygroup der späten 80er Jahre nannte, ging es ihm darum, einen persönlichen Rapport mit dem US-Außenminister zu schaffen, der auch unter Experten in Deutschland ein Unbekannter ist.

Glaubt man dem deutschen Besucher, war es ein „guter Start“, bei dem das Ziel nicht darin bestand, eine Agenda abzuarbeiten, sondern einander zu beschnuppern.

Gabriel sprach die „Verunsicherungen“ über den Kurs der neuen US-Regierung offen an und bekräftigte in dem Gespräch das Interesse Deutschlands an einem starken Europa. „So wichtig die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind, so wenig können und dürfen diese die europäisch-amerikanischen Beziehungen ersetzen.“ 

Auch das ein klares Signal an einen Präsidenten, der mit Ted Malloch jemanden als Botschafter zur Europäischen Union nach Brüssel schicken will, der die EU hämisch mit der Sowjetunion in der Endphase vergleicht.

Gabriels Amerika-Bild fällt im Vergleich dazu fast rührend aus. Auf dem Flug nach Washington verriet der deutsche Außenminister, er sei Ehrenbürger der kleinen Stadt Rapid City im US-Bundesstaat South Dakota. Dorthin hatte es den jungen niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten 1998 auf Einladung der Fulbright-Kommission verschlagen.

Das waren die USA während der Präsidentschaft Bill Clintons. Eine Ära, die von Aufbruchstimmung und Ideen geprägt war. Auf diese Zeit datiert auch die „Politik der neuen Mitte“ zurück, der sich der britische Labour-Chef Tony Blair und Gabriels politischer Ziehvater Gerhard Schröder verpflichtet fühlten. 

Gabriel beschwört, wie selbst die Irrwege in Vietnam, Nicaragua oder Irak für ihn die Anziehungskraft des Landes nicht dauerhaft minderten. Auch deshalb versucht der USA-Freund in Washington den Spagat. Anders als Vorgänger Frank-Walter Steinmeier, der mit Amerika immer ein wenig fremdelte, bewegt sich der Ehrenbürger von Rapid City mit festem Schritt auf amerikanischem Boden.

Bei seinen Gesprächen bemüht sich der frisch gebackene Chef-Diplomat Berlins um Gemeinsamkeiten, erweist sich dabei aber als kühler Realist. „Wir sollten nicht so tun, als ob es keine Differenzen gäbe“. Gabriel spricht die Migrations-Politik ebenso an wie Russland und die Haltung zur Einheit Europas.

Gabriel sieht keinen Grund, nach Trumps furiosem Auftakt die traditionellen ersten hundert Tage abzuwarten, sondern verfolgt von Anfang an eine eine Doppelstrategie. Er versucht offensiv Gesprächskanäle auf allen Ebenen zu eröffnen, hofft aber nicht blauäugig darauf, der neue US-Präsident werde sich irgendwie einhegen lassen.

„Wir dürfen nicht wie das Kaninchen auf die Schlange starren“, rät Gabriel den Deutschen und Europäern. Er selber arbeitet an einem „Plan B“. Wenn Deutschland seinen Wohlstand wahren und Einfluss behalten wolle, ginge das nur durch ein starkes Europa.

Bei der kurzfristig arrangierten Begegnung mit Vizepräsident Pence - dem ersten Treffen mit einem ausländischen Gast -  bekräftigten beide Seiten, die Nato spiele auch in Zukunft eine zentrale Rolle für die Sicherheit in Europa und Nordamerika. Solche Worte beruhigen die transatlantischen Nerven ebenso wie das Versprechen Pence vom 17. bis 20. Februar zur Münchener Sicherheits-Konferenz zu kommen. 

<p>Sigmar Gabriel (l.) und Mike Pence: Mehr Gemeinsamkeiten als gedacht.</p>

Sigmar Gabriel (l.) und Mike Pence: Mehr Gemeinsamkeiten als gedacht.

Foto: dpa

Gabriel akzeptiert die Forderung der neuen US-Regierung an die Alliierten in Europa „ihren fairen Beitrag zur Sicherheit zu leisten“, gibt aber zu bedenken, das Deutschland nicht über Nacht zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft für die Verteidigung ausgeben könne. „Das wären 24 Milliarden Euro mehr im Jahr“.

Zudem dürften nicht nur die Rüstungsausgaben zählen, sondern müsste z.B. auch berücksichtigt werden, was Deutschland für die aufgenommenen Flüchtlinge tut. Schließlich sei diese Situation auch das Ergebnis der Interventionen, „vor denen Deutschland damals dringend gewarnt hat.“

Wie es um den transatlantischen Patienten steht? Gabriels Diagnose fällt nach seiner schwierigen Mission in Trumps Amerika  realistisch aus. Abwarten und auf den schlimmsten Fall eingestellt sein. „Wenn es anders kommt, umso besser.“

Diese Punkte hat Gabriel angesprochen - der Überblick:

  • Gabriel setzte sich in den Gesprächen für einen freien und fairen Handel ein und stellte sich gegen die Bestrebungen Trumps, den US-Markt abzuschotten.
  • In Sachen Russland bekräftigte der Vizekanzler, dass die bestehenden Sanktionen der EU nur abgebaut werden könnten, wenn es Fortschritte im Minsker Friedensprozess für die Ost-Ukraine gebe. „Dagegen ist von niemandem etwas gesagt worden“, sagte er zu seinen Gesprächen. Trump hat eine Debatte über die Reduzierung der Sanktionen eröffnet.
  • Gabriel warb in Washington für eine starke transatlantische Partnerschaft. In politischer und kultureller Hinsicht stehe keine Weltregion Deutschland und Europa so nahe wie die Vereinigten Staaten. „Deswegen wollen wir mit ausgestreckter Hand auf die USA zugehen.“ Gabriel mahnte die USA aber auch zur Achtung der gemeinsamen Werte. „Uns verbindet mit den USA ein festes Wertegerüst“, sagte er. „Aber bei diesen Werten muss es eben auch bleiben, es darf kein Abweichen davon geben.“ Dazu gehöre Religionsfreiheit ebenso wie der faire Umgang miteinander.

US-Präsident Trump wird eine vielfache Verletzung dieser Werte vorgeworfen, etwa durch den pauschalen Einreisestopp für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern, seine Drohung mit Strafzöllen für ausländische Waren oder seine billigende Äußerung zur Folter.

Am Freitag reist Gabriel weiter nach New York, um dort Gespräche bei den Vereinten Nationen zu führen und UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu treffen.

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erstellt am 03.Feb.2017 | 07:51 Uhr

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