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Skurrile Wahlanfechtung : Fußmatte soll OB-Wahl in Greifswald ungültig gemacht haben

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Aus der Onlineredaktion

Der unterlegene Kandidat sieht sich durch eine blockierte Tür an einem Wahllokal benachteiligt. Er klagt auf Wiederholung der Wahl – vergebens.

shz.de von
erstellt am 19.Jan.2016 | 17:13 Uhr

Greifswald | Das Ergebnis war denkbar knapp: Hauchdünn mit nur 15 Stimmen Unterschied unterlag Jörg Hochheim seinem Konkurrenten Stefan Fassbinder (Grüne) bei der Wahl zum Oberbürgermeister der Hansestadt Greifswald im Mai 2015. Der CDU-Kandidat Hochheim wollte sich mit seiner Niederlage in der langjährigen CDU-Domäne in Vorpommern nicht abfinden. Schuld an seiner Niederlage soll eine verrutschte Fußmatte gewesen sein, die über 90 Minuten die Tür eines Wahllokals blockiert habe. Für Hochheim Grund genug, das Wahlergebnis vor Gericht anzufechten.

Die Wahl in Greifswald hatte in Norddeutschland für Aufsehen gesorgt, weil die Grünen relativ selten bei Oberbürgermeisterwahlen erfolgreich sind und die Region Vorpommern als konservativ gilt. Die Universitätsstadt Greifswald hat jedoch einen relativ hohen Anteil an studentischen Wählern.

Doch das Verwaltungsgericht in Greifswald blieb hart: Die Oberbürgermeisterwahl in Greifswald mit Wahlsieger Stefan Fassbinder (Grüne) bleibt gültig. Ein dreiviertel Jahr nach der umstrittenen Stichwahl wies der Richter die Klage des unterlegenen CDU-Bewerbers ab. Das Gericht habe nicht feststellen können, dass Wahlorgane gegen die Grundsätze der Öffentlichkeit und Allgemeinheit von Wahlen verstoßen hätten, sagte der Vorsitzende Richter Harald Hünecke. Fehler Dritter könnten dem Wahlvorstand nicht zugerechnet werden. Das Gericht ließ die Möglichkeit einer Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zu.

<p>Das Corpus Delicti: Die Fußmatte, die die Wahl beeinflusst haben soll, ist inzwischen im Pommerschen Landesmuseum angekommen.  </p>

Das Corpus Delicti: Die Fußmatte, die die Wahl beeinflusst haben soll, ist inzwischen im Pommerschen Landesmuseum angekommen. 

Foto: dpa

Hochheim, als Bausenator auch Vize-Oberbürgermeister, reagierte enttäuscht auf die Entscheidung und ließ offen, ob er gegen das Urteil in Berufung gehen wird. „Die Argumentation des Gerichts hat uns überrascht, da alle vorliegenden Rechtsgutachten bislang immer von einem Wahlfehler ausgegangen sind und es lediglich um die Frage der Erheblichkeit des Wahlfehlers ging“, sagte sein Anwalt Kai Krohn.

Nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts ist die zeitweilig geschlossene Tür nicht einmal als Wahlfehler zu sehen. Eine Unregelmäßigkeit läge nur dann vor, wenn der Wahlvorstand selbst durch das Entfernen der Fußmatte die Ursache für die verschlossene Tür gesetzt hätte oder diesen Missstand nach dem Bekanntwerden nicht durch das Öffnen der Tür beseitigt hätte.

Wie Hünecke im Vorfeld sagte, neigt das Gericht dazu, keine Erheblichkeit in der wegen einer verrutschten Fußmatte geschlossenen Tür zu einem Wahllokal zu sehen. Der Gesetzgeber gehe vom „mündigen informierten Aktivbürger“ aus, der trotz zeitweilig verschlossener Tür ein zweites Mal zur Wahl gehen oder nach anderen Zugangsmöglichkeiten suchen würde. Zudem liege eine Unregelmäßigkeit nur dann vor, wenn es durch die Mitglieder des Wahlvorstandes zu einem Fehlverhalten gekommen sei.

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