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Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten : Frank-Walter Steinmeier: Eine gute Wahl, die keine war

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Zwei Kandidaten und ein Kampf um das Amt auf Augenhöhe hätten der demokratischen Kultur gut getan, meint Bernd Ahlert.

shz.de von
erstellt am 13.Feb.2017 | 08:07 Uhr

Berlin | Das Abstimmungsergebnis ist überzeugend – der Gewählte ist es auch. Keine Frage, Frank-Walter Steinmeier bringt viele Voraussetzungen mit, um ein guter Bundespräsident zu werden. Steinmeier ist ein Politiker der leisen Töne und der abwägenden Worte. Er besitzt große politische Erfahrung, kennt das Tagesgeschäft mit all seinen Zwängen und Unzulänglichkeiten. Er ist auf dem internationalen diplomatischen Parkett zu Hause, wo Beharrlichkeit und  Überzeugungskraft gefragt sind. Steinmeier hat bewiesen, dass er diese Eigenschaften zielgerichtet zu nutzen weiß. In einem Amt, das kaum politische, sondern vor allem kommunikative Macht mit sich bringt, kann das nur hilfreich sein. Zumal in Zeiten, da die  politische Spaltung weltweit an Dynamik gewinnt.

Doch die wahrscheinlich herausragendste Qualifikation für das Amt des Bundespräsidenten ist – Frank-Walter Steinmeier ist in der Bevölkerung beliebt wie kaum ein anderer Politiker. Ein Bundespräsident sollte Anwalt des Volkes sein. Gelingt es dem 61-Jährigen, diese Rolle anzunehmen, überparteilich Position zu beziehen und sich in der Sprache der Menschen als Mahner zu beweisen, könnte er sich in die Riege großer deutscher Staatsoberhäupter einreihen.

Also, alles gut? Nur fast. Der Makel der gestrigen Wahl ist, dass es eigentlich keine war. Die vier Mitbewerber – allesamt chancenlose Alibi-Kandidaten. Der neue Bundespräsident ist im Kanzleramt ausgekungelt worden. Weil Union und SPD eine Kampfkandidatur von zwei eigenen Kandidaten als zu risikoreich ansahen. Ein gutes halbes Jahr vor der Bundestagswahl, so das Kalkül, wollten sich beide Parteien nicht die Blöße einer möglichen Niederlage geben. Dabei wäre es aller Ehre wert gewesen, wenn zwei Kandidaten sich auf Augenhöhe um das höchste Amt im Staate beworben hätten. Es hätte der demokratischen Kultur gut getan – und es hätte der auch in Deutschland weit verbreiteten Skepsis gegenüber dem politischen Establishment entgegen gewirkt.

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