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Nach den Anschlägen in Paris : François Hollande schmiedet Bündnis gegen den IS-Terror

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In Brüssel steht das Leben noch still, Hollande trifft den britischen Premierminister David Cameron.

shz.de von
erstellt am 23.Nov.2015 | 14:38 Uhr

Brüssel | Frankreichs Präsident François Hollande und der britische Premier David Cameron haben vor dem Konzertsaal „Bataclan“ in Paris der Opfer der Terrorserie gedacht. Das Treffen war für Hollande der Auftakt zu einer Woche intensiver diplomatischer Bemühungen. Der Staatschef will eine breite internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schmieden. Dazu besucht der Franzose am Dienstag auch US-Präsident Barack Obama und am Donnerstag den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Der Kampf gegen den islamistischen Terror werde die Welt zusammenrücken lassen, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier. „Der islamistische Terrorismus - und allen voran ISIS - ist eine Bedrohung für die Staatengemeinschaft als Ganzes“, sagte der SPD-Politiker. „Mein fester Eindruck ist, dass die internationale Gemeinschaft über alle Religionen und weltanschaulichen Grenzen hinweg jetzt verstanden hat, um was es geht.“

Cameron sagte Frankreich Unterstützung zu. Er äußerte am Montag nach dem Treffen mit Hollande in Paris die „feste Überzeugung“, dass die britischen Luftschläge gegen den IS auch auf Syrien ausgeweitet werden sollten. Dies sei aber eine Entscheidung des britischen Parlaments. Bislang beteiligen sich britische Piloten nur im Irak an den Angriffen einer internationalen Koalition auf IS-Stellungen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier verwies auf die einstimmig verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, mit der die Vereinten Nationen ein klares Zeichen gesetzt hätten. An die arabische Welt appellierte der Außenminister, „dem islamistischen Terrorismus den ideologischen Nährboden zu entziehen“. Zugleich würden in Deutschland Maßnahmen der inneren Sicherheit verstärkt, auch gegen zurückkehrende Kämpfer aus Syrien, Unterstützer und Sympathisanten.

Die schärferen Kontrollen in den rheinland-pfälzischen Grenzgebieten zu Belgien, Luxemburg und Frankreich bleiben vorerst bestehen. Nach den Anschlägen in Paris war das Personal der Bundespolizei und der rheinland-pfälzischen Polizei in diesen Regionen aufgestockt worden. Auch nach den Razzien in Belgien gelte höchste Vorsicht, hieß es.

Die Terrorangst hat Brüssel derweil weiter fest im Griff. Den dritten Tag in Folge blieb die U-Bahn in Belgiens Hauptstadt am Montag komplett geschlossen, es fuhren nur Busse und Straßenbahnen. Zu Beginn der Arbeitswoche waren Schulen, Universitäten, Schwimmbäder und Kinderkrippen geschlossen. Viele Einkaufszentren, große Geschäfte, Supermärkte, Banken und große Versicherungen blieben ebenfalls zu. Märkte und Sportereignisse waren abgesagt. Viele Unternehmen empfahlen ihren Mitarbeitern, von zu Hause zu arbeiten. Die Brüsseler EU-Institutionen waren geöffnet, allerdings galten verschärfte Sicherheitsvorkehrungen und Personenkontrollen.

Die Polizei fahndete derweil weiter nach Salah Abdeslam (26). Er ist der Bruder eines der Selbstmordattentäter vom 13. November und soll an den Anschlägen in Paris mit 130 Toten und Hunderten Verletzten beteiligt gewesen sein. „Die Operation ist noch nicht beendet, sie muss weitergehen“, sagte der belgische Innenminister Jan Jambon am Montag dem Sender VRT. Auf die Frage, wie der Gesuchte den Fahndern immer wieder entkommen könnte, antwortete Jambon: „Er muss sehr viel Unterstützung auf unserem Gebiet haben.“ Bei einem Polizeieinsatz am Sonntagabend wurden 16 Verdächtige festgenommen - Abdeslam war jedoch nicht darunter. Es seien auch weder Waffen noch Explosivstoffe gefunden worden.

Die maximale Terrorwarnstufe 4 in Brüssel gilt seit Samstagmorgen, weil die Behörden einen islamistischen Terroranschlag wie vor zehn Tagen in Paris befürchten. Am Mittag wollte das nationale Krisenzentrum in Belgien die Lage neu bewerten. Am Nachmittag sollte wieder der nationale Sicherheitsrat aus Regierung, Polizei und Sicherheitsbehörden tagen.

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