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Nach Unglück im Mittelmeer : Flüchtlingspolitik: Die zwei Seiten der Katastrophe

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Das Medieninteresse an den Schiffsunglücken mit Hunderten toten Flüchtlingen hat mehrere Adressaten, meint Jan-Philipp Hein.

Ob bewusst oder unbewusst: Die breite Berichterstattung über die gewaltigen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer enthält nicht nur eine Botschaft an uns, die traurig und erschütternd ist, sondern auch eine an die potenziellen Asylbewerber aus Syrien, Eritrea, Somalia, Algerien und den vielen anderen „Failed States“ des afrikanischen Kontinents. Sie lautet: Bleibt wo ihr seid, der Weg nach Europa ist zu gefährlich!

Traurig und erschütternd auf der einen Seite gegen „Bleibt wo Ihr seid!“ auf der anderen Seite. Deprimierend ist: Die eigentlich unfassbare zweite Botschaft ist die langfristig wirkmächtigere, da den meisten Europäern die Dauertragödie im Mittelmeer sowieso kurzfristig wieder am Allerwertesten vorbeigeht und das bisschen Trauer und Entsetzen eh bald wieder verflogen sein werden.

So realistisch sollte man schon jetzt sein. Wer sich außerhalb Europas mit dem Gedanken trägt, das eigene Leben und das seiner Lieben mit einer waghalsigen Tortur übers Mittelmeer zu retten, der wird im Schatten der Katastrophenberichte die Risiken abwägen und feststellen, dass Europa nur bedingt als sichere Zuflucht betrachtet werden kann. Der Kontinent wird auch weiterhin nichts dafür tun, dass Notausgänge oder Eingänge – alles eine Frage der Perspektive – geöffnet werden.

2014 entschloss sich dieses Europa, die italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“ durch die „Grenzsicherungsoperation Triton“ zu ersetzen. Der Kontinent schottet sich ab. „Triton“ ist die Aufkündigung des Rechts auf Asyl. „Triton“ ist das Ende der Menschlichkeit. „Mare Nostrum“ war erst ein Jahr vor „Triton“ ins Leben gerufen worden. Damals ertranken binnen weniger Tage Hunderte Flüchtlinge auf dem Mittelmeer, das nur aus nördlicher Himmelsrichtung betrachtet eine Chiffre für Urlaub, Erholung und prächtiges Wetter ist. Numerisch ist die Situation jetzt sogar noch viel schlimmer als vor der Idee, mit „Mare Nostrum“ auf Rettung und nicht auf Abschottung zu setzen.

Im Angesicht der aktuellen Katastrophe werden auch deshalb dieser Tage große neue Ideen gewälzt, wie das Elend erträglicher gemacht werden kann – nicht nur für die Flüchtlinge, sondern auch für die kurzfristig irritierten Medienkonsumenten auf dem hiesigen Kontinent, die eine mediale Erregung ähnlich erleben wie ein Surfer die Welle reitet und die wenigstens solange das Gefühl brauchen, das vieles getan wird für die Verzweifelten und Hilfesuchenden im Rest der Welt. Bis die Welle durch ist.

Wer das politische Geschäft mit Realismus betreibt, wird in seine Überlegungen aber jetzt schon einpreisen müssen, dass eine Wiederaufnahme „Mare Nostrums“ zum Scheitern verurteilt ist, so wie es auch der ersten Ausgabe dieser Mission erging, die nicht nur daran scheiterte, dass man Italien mit den Kosten alleine gelassen hat. Die Katastrophen der jüngsten Tage wirken in der Mediengesellschaft genau jetzt recht stark, aber schon in ein paar Wochen fast gar nicht mehr.

Prämisse eines Zehn-Punkte-Plans der Europäischen Union, der unter dem Eindruck der jüngsten Katastrophen entstand, ist deshalb auch nicht der humanitäre Umgang mit den Flüchtlingen, sondern die noch entschiedenere Abschottung der Festung Europa. So sollen etwa die Boote von Schleusern beschlagnahmt und zerstört werden. Außerdem sollen Europol, die europäische Justizbehörde „Eurojust“ und die Grenzschutzagentur „Frontex“ bei Ermittlungen gegen Schleuser verdrahtet werden. Und die EU-Kommission stellt sich auch noch eine Zusammenarbeit mit dem wichtigsten afrikanischen Transitland Libyen und dessen Nachbarn vor – vermutlich auch nicht, um besonders einladend auf Flüchtlinge zu wirken.

Natürlich geht es in dem Plan auch an einem Punkt um Seenothilfe. Es ist einer von den zehn Punkten. Europas Maxime lautet sogar in der Katastrophe: Hart bleiben!

Die warmen, mitfühlenden, nach Betroffenheit klingenden Worte sind Nebelkerzen, hinter deren Rauchwand das Flüchtlingsproblem vermeintlich rational und angeblichen eigenen Interessen folgend bearbeitet wird.

Steckt da ein Kalkül hinter? Nein. Jede Redaktion handelt unabhängig und außerdem bilden die Berichte eben wirklich nur eine grauenhafte und tödliche Realität ab. Vergleicht man die mediale Erregung um mehr als 1000 Tote im Mittelmeer binnen weniger Tage mit der Aufregung um 150 Tote nach dem Absturz der Germanwings-Maschine vor ein paar Wochen in den französischen Alpen, wird deutlich, dass das Flüchtlingssterben im Mittelmeer zwar groß, aber nicht unangemessen groß behandelt wird. Medienkritiker beklagen sogar viel zu wenig Aufmerksamkeit, vergessen aber die Mechanismen der Branche. Germanwings ist näher an uns dran, die Opfer lebten unter uns, konkrete Bezüge konnten schnell hergestellt werden.

Bei der zweiten Gruppe der Meinungsbildner lässt sich ein Kalkül, fluchtabschreckende Botschaften in die Herkunftsländer abschicken zu wollen, schon nicht mehr ganz ausschließen. Der Zehn-Punkte-Plan der Europäischen Union ist die logische Folge der europäischen Bereitschaft – besser doch: Nicht-Bereitschaft – Flüchtlinge aufzunehmen. Der ein oder andere Stratege für Öffentlichkeitsarbeit wird wahrscheinlich schon drauf gekommen sein, dass solche Initiativen eine klassische Risikoabwägung Fluchtwilliger, die Eintrittswahrscheinlichkeiten bewertet, in eine bestimmte Richtung beeinflussen kann.

Was sagt das alles über unsere politische Kultur aus? Kaum etwas, das wirklich überraschend wäre. Das Betrauern der Toten des Massengrabes Mittelmeer ist nicht viel mehr als eine Routine. Trauerroutinen sind normaler Bestandteil einer Mediengesellschaft. Anders als beim Flugzeugabsturz war bei dieser Trauer jedoch noch nie einer der Trauerredner an Bord eines Flüchtlingsschiffs, und auch kein Journalist machte sich die Mühe, die Lebensgeschichte eines der Ertrunkenen nachzuzeichnen oder Hinterbliebene in den fernen Ländern zu interviewen. Alles, was gesendet, gesagt und an Folgemaßnahmen ergriffen wurde, bringt einfach nur zum Ausdruck, was die Mehrheit dieser Gesellschaft jetzt erwartet. Warme Worte und keine Taten, die das Leid und die Gefahren auf hoher See wirklich lindern. Die Opfer waren zu Lebzeiten für wenige offen und für viele verdeckt eine abstrakte Bedrohung.

Der Umkehrschluss bedeutet: Wäre Europa wirklich gewillt, das tödliche Endlosdrama zu stoppen, könnte es dazu mindestens wesentlich beitragen. Die Frage, welchen Anteil der Westen am Zustand der Herkunftsländer hat, ist dabei völlig unerheblich, wenn man die Worthülsen vom Gebot der Humanität ernst nimmt, was freilich nicht geht, wenn die Maxime gilt, nach der wir hier drinnen uns gegen die abschotten, die von draußen kommend bei uns Schutz vor Bürgerkriegen, Despoten und Elend suchen. Skurrilerweise sind es dieselben Leserbriefschreiber und Wutbürger, die dem Politikbetrieb oft zu unrecht vorwerfen, nicht das zu sagen, was gemeint ist, die jetzt im Angesicht plattester Trauerreden zum Flüchtlingssterben schweigen. Auch das zeigt, wie sehr die Strategie der warmen Worte mit kombinierter Tatenlosigkeit gewollt und erwünscht ist.

Das ist sehr traurig. Aber es ist die Realität.

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