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Abstimmung im Krisenland : Fehlende Stimmzettel: Zwei Großstädte bei Wahlen in Ukraine ausgeschlossen

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Die Kommunalwahlen in der Ukraine haben begonnen. Neben Donbass gibt es weitere Gebiete, die nicht wählen konnten.

Mit einem Kommunalwahlkampf hat es nicht viel zu tun, was sich seit Wochen in der Ukraine abspielt. Die Politiker um den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko gehen mit staatstragenden Themen auf Stimmenfang: Nationale Einigkeit, Finanzen, das Verhältnis zu EU und Russland. Der latente Ausnahmezustand seit der Maidan-Revolution vor bald zwei Jahren lässt wohl auch nichts anderes zu. Die Ex-Sowjetrepublik belastet ein Krieg mit prorussischen Separatisten im Osten sowie eine tiefe Wirtschaftskrise. Die Aufständischen im Donbass boykottieren die Abstimmung.

Am Sonntagmorgen hat die Kommunalwahl begonnen. Für die prowestliche Führung von Präsident Petro Poroschenko gilt die Wahl als wichtiger Stimmungstest.

In der Hafenstadt Mariupol gab es für die zahlreichen Bürger, die zu den den Wahllokalen gekommen waren, keine Stimmzettel, wie das örtliche Internetportal 0629 berichtete. Das Innenministerium in Kiew teilte mit, mehr als 230 Wahllokale in den von Regierungstruppen kontrollierten Gebieten in der Ostukraine hätten nicht wie geplant um 8.00 Uhr (Ortszeit, 7.00 Uhr MEZ) geöffnet, davon rund 200 in Mariupol. Die Hafenmetropole am Asowschen Meer ist mit rund 450.000 Einwohnern eine der größten Städte in der Ostukraine.

Auch in Krasnoarmiisk mit 65.000 Einwohnern blieben die Wahllokale geschlossen. Zudem gab es Berichten zufolge vereinzelte Probleme in anderen Städten. Die Regierungspartei Petro-Poroschenko-Block forderte, die Wahl in den betroffenen Städten am 15. November nachzuholen.

In den von prorussischen Separatisten kontrollierten Teilen der Gebiete Donezk und Luhansk wurde am Sonntag nicht abgestimmt. Die Aufständischen wollen im Frühjahr eigene Wahlen abhalten. Nach dem Minsker Friedensplan soll dort nach ukrainischem Recht gewählt werden.

Rund 30 Millionen Menschen sind landesweit aufgerufen, Regionalparlamente, Stadträte und Bürgermeister zu wählen. Insgesamt bewerben sich 142 Parteien und mehr als 210.000 Kandidaten um lokale Mandate. In Kiew hofft Ex-Boxer Klitschko auf eine zweite Amtszeit als Stadtoberhaupt.

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erstellt am 25.Okt.2015 | 12:01 Uhr

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