Edathy-Untersuchungsausschuss : Fall Edathy: Nur eine Frage macht Ziercke nervös

Ex-BKA-Chef Ziercke im Edathy-Untersuchungsausschuss: „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“
Foto:
Ex-BKA-Chef Ziercke im Edathy-Untersuchungsausschuss: „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“

Im Untersuchungsausschuss kontert Ex-BKA-Chef Ziercke den Vorwurf des Geheimnisverrats – und sagt, was er von Edathy hält.

shz.de von
15. Januar 2015, 15:56 Uhr

Berlin | Der frühere BKA-Präsident Jörg Ziercke hat den Vorwurf des Geheimnisverrats im Edathy-Untersuchungsausschuss weit von sich gewiesen. Der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes sagte am Donnerstag als Zeuge vor dem Gremium des Bundestages, er habe mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann nie über die seit 2013 laufenden Kinderporno-Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Parlamentarier Sebastian Edathy gesprochen.

Edathy, der sich wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material ab Februar auch vor Gericht verantworten muss, hatte im Dezember behauptet, Hartmann habe ihn vor den Ermittlungen gewarnt und ihm gesagt, er habe seine Informationen von Ziercke erhalten.

Der Ausschuss will von Ziercke nun wissen, ob er unerlaubt Informationen über die Ermittlungen gegen Edathy weitergegeben hatte - so wie Edathy behauptet. Sollten sich die Anschuldigungen bestätigten, dann wäre das Geheimnisverrat.

Ziercke betonte, er habe den Innenpolitiker Edathy von Anfang an „unsympathisch“ gefunden. Er habe also keinerlei Veranlassung gehabt, Edathy über eine Indiskretion gegenüber Hartmann zu informieren und dadurch seine eigene Karriere zu gefährden. Ziercke fragte: „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“

Nur eine Frage machte den ehemaligen Chef des Bundeskriminalamtes sichtlich nervös. Als ihn der Linke-Abgeordnete Frank Tempel bat, noch einmal den Inhalt eines Telefonats mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zu schildern, weigerte sich Ziercke zunächst. Er verwies auf eine frühere Aussage zu dem Thema, die er 2014 im Innenausschuss gemacht hatte.

Oppermann hatte damals gesagt, Ziercke habe ihm am Telefon bestätigt, dass gegen Edathy wegen Kinderpornografie ermittelt werde. Von Ziercke, der nach eigener Aussage nur auf dem Dienstweg das Bundesinnenministerium informiert hatte, wurde dies damals umgehend dementiert. Der Linke-Abgeordnete Konstantin von Notz hatte diesen Vorfall später mit den Worten zusammengefasst: „Zwei Männer schweigen sich an und beide wissen danach Bescheid.“

Edathy erschien am Donnerstag ebenfalls im Bundestag. Er sollte nach Ziercke zum zweiten Mal als Zeuge im Untersuchungsauschuss vernommen werden.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy auf dem Weg zur öffentlichen Anhörung im Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy auf dem Weg zur öffentlichen Anhörung im Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin.
 

Auf seiner Facebook-Seite hatte Edathy zuvor geschrieben:

 

Der CDU-Obmann Achim Schuster erklärte vor Beginn der Sitzung, auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) habe bereits im Oktober 2013 von dem Verdacht gegen Edathy gewusst.

Vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses forderten die Grünen die SPD-Spitze auf, ihren SMS-Verkehr offenzulegen. Edathy habe in der letzten Vernehmung Einblick in seine Kommunikation mit führenden SPD-Mitgliedern gewährt, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“. „Es wäre eine Geste der Aufklärung, wenn die SPD-Spitze es ihm jetzt gleich tun würde und auch ihre Kommunikation vor dem Untersuchungsausschuss offenlegen würde“, betonte die Grünen-Politikerin. „Dann könnten wir vielleicht die Abläufe besser nachvollziehen.“

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen