EU-Kommissar: SPD lenkt im Streit um Schulz ein

shz.de von
20. Juni 2014, 15:53 Uhr

Im Streit mit der Union um die EU-Spitzenposten pocht die SPD nicht mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel. „Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren – sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel gestern. Zuvor hatte die Union ausgeschlossen, dass Schulz Vizepräsident der EU-Kommission werden kann. Die SPD lenkte nun wohl aus Sorge ein, dass Schulz beim Postenstreit am Ende womöglich leer ausgegangen wäre. Damit dürften die Chancen von Günther Oettinger (CDU) steigen, Kommissar in Brüssel zu bleiben.

Die Sozialdemokraten wollen einen Kommissar der Union aber nur mittragen, wenn Schulz zum Parlamentschef gewählt wird, bevor Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident feststeht. „Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden“, so Gabriel. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich umgehend hinter eine Kandidatur des SPD-Politikers für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten. Die deutsche Gruppe der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Parlament würde Schulz unterstützen.

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