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Es trifft immer die Falschen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Irak, Gaza, Syrien, Ukraine: Die Humanität darf nicht auf der Strecke bleiben

Genau 150 Jahre ist es her, seit das Humanitäre Völkerrecht aus der Taufe gehoben wurde. Vorangebracht hat es die Menschheit kaum, schaut man auf die aktuellen bewaffneten Konflikte und die vielen Opfer in der Zivilbevölkerung. Erschreckend ist die Bilanz, die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay für den syrischen Bürgerkrieg aufgemacht hat: fast 200 000 Tote in drei Jahren. Viele Opfer sind Zivilisten, darunter mindestens 8800 Kinder und Jugendliche. Im Ostukraine-Konflikt hat die Bevölkerung ebenfalls gnadenlos zu leiden. Das gleiche Bild im Gaza-Krieg. Die öffentliche Hinrichtung von angeblichen Kollaborateuren durch die Hamas zeigt, wie die Konflikte außer Kontrolle geraten.

Moderne Kriege werden eben nicht vom Einsatz so genannter Präzisionswaffen und „chirurgischer Eingriffe“ bestimmt, wie es die USA der Weltöffentlichkeit noch bei den Irak-Kriegen weismachen wollte. Die Menschlichkeit bleibt im Krieg auf der Strecke. Ganz zu schweigen vom internationalen Terror. Die IS-Milizen im Irak treten das Humanitäre Völkerrecht ebenso mit Füßen wie die Menschenrechte. Ob es Russland vor diesem Hintergrund bei dem Hilfskonvoi in die Ostukraine tatsächlich um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung geht, darf bezweifelt werden. Dabei sollte die Empörung des Westens aber nicht zu laut ausfallen. Die USA haben im Afghanistan ebenso gegen Völker- und Menschenrechte verstoßen. Menschen wurden willkürlich verschleppt und gefoltert.

Angesichts der zunehmenden Zahl bewaffneter Konflikte und des Vormarsches des islamistischen Terrors darf es nicht nur eine Militarisierungsdebatte geben. Gerade 150 Jahre nach Unterzeichnung der ersten Genfer Konvention muss eine Rückbesinnung auf die Menschlichkeit beginnen. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind von den Vereinten Nationen zu dokumentieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. 1961 hat der damalige US-Präsident John F. Kennedy erklärt, dass er nicht bereit sei, „die schleichende Zurücknahme jener Menschenrechte, zu denen sich diese Nation bekannt hat, zu beobachten und zuzulassen“. Ein solcher Appell ist aktueller denn je.

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erstellt am 22.Aug.2014 | 12:33 Uhr

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