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Helmut Schmidt ist tot : Erika Steinbach sorgt mit Trauer-Tweet für Empörung

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Die CDU-Politikerin äußert sich einmal mehr fremdenfeindlich auf Twitter. Anlass ist der Tod des Altkanzlers Schmidt.

Die CDU-Politikerin und ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat mit einem Twitter-Tweet zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Schmidt für Empörung gesorgt. Auf Twitter schrieb sie: „Altkanzler Helmut Schmidt ist tot. Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner in Respekt gedacht“. Das Problem: Auf dem beigefügten Bild ist ein Zitat Schmidts zu lesen, das aus dem Jahr 1981 stammt. Damals hatte er gesagt: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag“.

Die Anspielung kommt in einer Zeit, in der die CDU in der derzeitigen Flüchtlingskrise ohnehin zerstritten ist. So sind auch die Reaktionen unter dem Tweet von Steinbach. Omid Nouripour, Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Sprecher für Bündnis 90/Die Grünen, findet deutliche Worte: „Finden Sie es nicht pietätlos, Ihre politischen Forderungen mit dem Tod eines gerade erst Verstorbenen zu verquicken?“

Und auch Sören Bartol, SPD-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ist empört: „Sie sollten sich schämen!“

Ein weiterer Twitterer ist der Meinung, dass Steinbach untragbar ist: „Sie sollten sich schämen, ihn für ihre Politik in dieser Stunde zu instrumentalisieren.

Immer wieder gerät Erika Steinbach mit Äußerungen in die Kritik. 2010 nahm sie die BdV-Funktionäre Arnold Tölg und Hartmut Saenger in Schutz. Diese hatten geäußert, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht habe und der deutsche Angriff nur der zweite Schritt gewesen sei. Darüber war sie auf einer Klausurtagung mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann aneinander geraten. 2014 sagte Steinbach, dass die CDU zur AfD „niemals nie sagen“ sollte und provozierte damit erneut. Im September 2015 ätzte die CDU-Politikerin gegen Flüchtlinge und regte sich via Twitter über „gewalttätige Flüchtlinge in Serbien“ und wütende Migranten an Ungarns Grenze auf.

Ebenso äußerte sie sich im September über Muslime und schürte damit Ängste vor gewalttätigen Islamisten. Auf Twitter schrieb sie: „Verfolgte Christen treffen hier auf Verfolger!“. Darunter teilte sie einen Artikel mit der Überschrift „Muslimische Asylbewerber attackieren Christenpaar wegen Kreuzkette“. Der Text stammt von der umstrittenen Internetseite kathnet.de und berichtet über einen Raubüberfall im nordrhein-westfälischen Hemer. Mehrere Algerier hatten dort einem christlichen Eritreer eine Kreuzkette vom Hals gerissen. In beiden Fällen sorgten die Tweets für massive Kritik an Steinbach, insbesondere weil sie in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe ist.

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erstellt am 10.Nov.2015 | 17:21 Uhr

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