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Leitartikel : Einigung in Flüchtlingskrise: Warum nicht gleich so?

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Die Große Koalition bewegt sich nun doch. Aber Fragen bleiben. Ein Leitartikel von Frank Albrecht.

Nach einem gefühlt ewig langen Streit hat sich die Große Koalition endlich auf eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik geeinigt. Na ja, zumindest in einem Punkt, aber immerhin.

Gut so. Weniger gut ist jedoch, dass es so lange gedauert hat. „Zoff in einer virtuellen Parteienwelt“ hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig das traurige Berliner Schauspiel betitelt. In der Tat muss die Frage erlaubt sein, warum der Kompromiss von Donnerstagabend nicht bereits beim ersten Koalitionsgipfel am vergangenen Sonntag – oder vielleicht sogar noch früher – möglich war. Angesichts der teils chaotischen Zustände an den Grenzen und in den Erstaufnahmen ist schnelles Handeln gefragt, kein Parteiengezänk.

Ebenfalls gut ist, dass sich der bayerische Polterer Horst Seehofer trotz massiver, letztendlich aber doch leeren Drohungen mit seiner Forderung nach Transitzonen nicht durchsetzen konnte. Sie hätten in der Praxis schlichtweg nicht funktioniert. Zudem waren die CSU-Pläne rechtlich und ethisch problematisch. Da klingt das Donnerstag beschlossene Modell spezieller Aufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge, die keine Chance auf Asyl haben, vernünftiger. Ob dieses aber die erhoffte Entlastung bringt, bleibt abzuwarten. Denn deutlich mehr als 90 Prozent der Flüchtlinge kommen eben nicht aus den sogenannten sicheren Herkunftsländern.

Das unwürdige Gezerre um die „Seehofer-Zonen“ hat in den vergangenen Wochen andere ungelöste Probleme überlagert. Nur ein Beispiel: Noch immer dauert es etwa ein halbes Jahr, bevor ein Asylbewerber beim Bundesamt für Migration überhaupt die Chance auf ein erstes Gespräch hat. Auch auf viele andere Fragen, die der gewaltige Zustrom von Menschen stellt, gibt es nach wie vor keine Antworten. Die aber sind dringend notwendig.

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erstellt am 06.Nov.2015 | 06:48 Uhr

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