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Zwischen Olympia und Flüchtlingskrise : Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Ganz ohne Lametta

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Aus der Onlineredaktion

Rot-Grün? Kann das klappen? Vor einem Jahr schienen die thematischen Differenzen der Parteinen ein schweres Gepäck zu werden. Doch die Stimmung in der Koalition ist demonstrativ gut – vor dem schwierigen zweiten Jahr.

Hamburg | Rot-Grün in Hamburg hat das erste Jahr überlebt. Das erfüllt vor allem die Grünen mit Stolz. Die drei Senatoren, der Fraktionschef und die Parteivorsitzende bitten daher zum gemeinsamen Freuen ins Rathaus. „Wir haben gezeigt, dass wir Hamburg klug voranbringen“, sagt da etwa Grünen-Chefin Anna Gallina. Und der Fraktionsvorsitzende Anjes Tjarks betont mit Blick auf den sozialdemokratischen Lebensabschnittspartner, „dass unsere Zusammenarbeit von Vertrauen und Verlässlichkeit geprägt ist“.

Rot-Grün kommt gut an. Selbst die größte Niederlage des Senats - das mehrheitliche Nein der Hamburger zu Olympischen Spielen in der Hansestadt - hinterließ keine sichtbaren Schrammen.

Als die Grünen Mitte April 2015 das Bündnis mit der SPD wagten, war dies nicht unbedingt zu erwarten. Schließlich ließ Bürgermeister Scholz die Grünen von der ersten Sekunde an deutlich spüren, wer der Chef im Haus ist. Auf Elbvertiefung und Gefahrengebiete verzichten, dafür eine Stadtbahn bauen, schlicht grüne Herzensthemen übernehmen? Nicht mit Scholz. „Es geht nicht um einen Umbau (...) sondern um einen Anbau“, ließ Scholz grüne Träumen zerplatzen.

Manche unkten damals, dass Scholz deshalb so unwirsch war, weil er nach dem Verlust der absoluten SPD-Mehrheit nicht mehr schalten und walten konnte wie es ihm passte, und nun unter Phantomschmerzen litt.

Heute ist das jedoch vergessen. Zumindest gibt sich Scholz lammfromm, will offensichtlich sogar die „Anbau“-Schmähung vergessen machen, wenn er über die Koalition nun sagt: „Rot-Grün regiert unter einem gemeinsamen Dach und auf stabilem Fundament.“ Bei den Grünen-Senatskollegen kommt das natürlich gut an, die die eigene rot-grüne Arbeit ebenfalls kräftig loben: „Wir liefern Lösungen statt Lametta. Außerdem gibt es ein gemeinsames Grundverständnis der wichtigsten Aufgaben“, sagt etwa die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank. Hamburg habe die richtige Koalition zur richtigen Zeit.

Umfragen geben Fegebank und Scholz in diesem Punkt recht. Kaum eine Landesregierung in Deutschland ist in der Bevölkerung so populär wie der Hamburger Senat. So zeigten sich in einer Befragung im Auftrag des NDR Ende März/Anfang April 61 Prozent mit der Regierungsarbeit zufrieden oder sogar sehr zufrieden. Dass die SPD und Scholz selbst in derselben Umfrage im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 kräftig Federn lassen mussten, fällt da nicht ins Gewicht. Schließlich könnten SPD und Grüne mit 39 beziehungsweise 15 Prozent der Umfrage zufolge immer noch locker weiterregieren.

Rückschläge scheinen an Rot-Grün in Hamburg einfach abzuperlen. Egal, dass die von Scholz versprochene Elbvertiefung immer noch nicht realisiert ist, egal, dass Umweltverbände ausgerechnet die von Grünen geführte Umweltbehörde in den Bereichen Energie, Luftreinhaltung und Lärmschutz quasi für einen Totalausfall halten.

Dabei war Olympia für Scholz bereits das zweite Debakel im direkten Aufeinandertreffen mit der Bevölkerung. Schon 2013 hatten die Hamburger ihm in einem Volksentscheid mehrheitlich klar gemacht, dass sie seine Politik für falsch halten und eine Rekommunalisierung der Energienetze wünschen. Und nun zeichnet sich auch noch eine dritte Niederlage ab, sollte es tatsächlich 2017 zu einem Volksentscheid gegen den Bau großer Flüchtlingsunterkünfte kommen.

Das wollen SPD und Grüne unbedingt verhindern, haben aber das Problem, dass Scholz bislang einen Kurs fährt, der der erfolgreichen Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ ganz und gar nicht passt - und wohl noch viel weniger passen dürfte, gäbe es nicht die Grünen. Denn dem Vernehmen nach ist es vor allem ihnen zu verdanken, dass Scholz' ursprünglicher Plan von bis zu 4000 Flüchtlingen an jeweils einem Standort pro Bezirk inzwischen Geschichte ist.

Intern arbeiten die Senatsmitglieder dem Vernehmen nach weitgehend reibungslos und auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Andreas Dressel und Tjarks, haben einen guten Draht zueinander. Fragt sich nur, was die jeweilige Parteibasis vom Regierungshandeln hält.

Bei der SPD droht kein Ungemach, Scholz führt die Genossen als Parteichef an der kurzen Leine. Schwieriger könnte es bei den Grünen werden. Noch geben sie sich mit neuen Radwegen und Extra-Bäumen in der Stadt zufrieden. Doch das könnte sich ändern. So stichelte der Mitbegründer und frühere Parteichef der Hamburger Grünen - ehedem Grün-Alternative Liste (GAL) - Kurt Edler, in einem Interview der „Welt“ bereits: „Wir haben bei den Grünen einen Debatten- und Diskursverlust, der fast schon ein Politikverlust ist.“

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erstellt am 17.Apr.2016 | 10:43 Uhr

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