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Liveblog zu Demos in Dresden : Ein Jahr Pegida: De Maizière warnt vor „Rattenfängern“

vom

Zehntausende werden am Abend auf die Straße gehen – für und gegen Pegida. Was am Abend zu erwarten ist.

shz.de von
erstellt am 19.Okt.2015 | 07:27 Uhr

Dresden | Vor einem Jahr demonstrierte Pegida zum ersten Mal. Am Montagabend werden in Dresden mehr als 10.000 Pegida-Anhänger erwartet. Ganz Deutschland blickt zum Wochenende gespannt auf Sachsens Landeshauptstadt. shz.de berichtet im Liveblog.

Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz Pegida, sehen sich durch eine vermeintliche Überfremdung bedroht. Die Ablehnung des muslimischen Glaubens hat sich ausgeweitet: Zunehmend richten sie die Demonstranten gegen deutsche Politiker und die EU. Laut Pegida wollen „unsere Politiker“ „das deutsche Volk abschaffen und uns durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen“.

Was ist zu erwarten?

Die Polizei erwartet Zehntausende Anhänger und Gegner der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) und ist mit einem Großaufgebot präsent. Pegida-Chef Lutz Bachmann kündigte für die Jubiläums-Kundgebung auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zahlreiche internationale Gäste an, darunter den deutsch-türkischen Autor Akif Pirinçci, der für schwulen- und migrantenfeindliche Positionen bekannt ist.

Unter dem Motto „Herz statt Hetze“ will sich ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereinen und Initiativen dem entgegenstellen und in einem Sternlauf in die Altstadt ziehen. Man wolle den Tag so gestalten, „dass er für Pegida kein Erfolg wird“, sagte Silvio Lang vom Bündnis Dresden Nazifrei. Beide Seiten haben bundesweit zur Teilnahme an ihren Kundgebungen aufgerufen.

Politiker warnen vor Pegida

Die Pegida-Organisatoren seien „harte Rechtsextremisten“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Abend in der ARD. „Sie bezeichnen Asylbewerber pauschal als Verbrecher, alle Politiker als Hochverräter. Das ist fernab jedes demokratischen Konsenses und jeder der da hingeht, weil er Sorgen zum Ausdruck bringt, muss wissen, dass er Rattenfängern hinterherläuft.“ De Maizière verwies auf einen starken Anstieg von Straftaten gegen Asylbewerber und Asylbewerbereinrichtungen. „Hass bereitet den Boden für solche Taten“, sagte er und appellierte an die Bürger: „Bleiben Sie weg von denen, die diesen Hass, dieses Gift in unser Land spritzen.“

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) ruft im Vorfeld der Großkundgebung zur Gewaltfreiheit auf. Wegen der zu erwartenden „besonderen Anspannung“ zum Jahrestag der Pegida-Gründung appelliere er an die Teilnehmer aller Demonstrationen, gewaltfrei und ohne Hetze gegen Ausländer, Politiker oder Andersdenkende zu agieren. Gewalt und Hass seien keine Lösung, denn: „Unser sozialer Frieden wird empfindlich gestört, und unsere demokratische Grundordnung, auf die wir alle so stolz sind, steht auf dem Spiel.“ Ulbig unterbrach seinen Nordseeurlaub, um während der Demonstrationen an diesem Montag im Dresdner Polizeilagezentrum sein zu können. Er forderte die Demonstrationsteilnehmer auf, sich klar zu sein, dass es in ihren Händen liege, „welches Signal aus Dresden, ja aus ganz Sachsen gesendet wird“. Die Polizei sei gut vorbereitet und werde gegebenenfalls „konsequent durchgreifen“.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte der „Welt“: „Pegida ist ein Ausdruck der Unzufriedenheit, den man nicht ignorieren kann. Diese Bewegung äußert aber ihren Protest in einer Weise, der niemandem nützt. Wer nur den Hass aufstachelt, hat ja noch keine Lösung.“ Bei einer Pegida-Demonstration am vergangenen Montag war eine Galgen-Attrappe gezeigt worden, was bundesweite Empörung sowie strafrechtliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden ausgelöst hatte. Auf dem Galgen waren Schilder mit der Aufschrift „Reserviert - Angela Mutti Merkel und „Reserviert - Siegmar das Pack Gabriel“ angebracht, wobei der Vorname des Vizekanzlers und Bundeswirtschaftsministers falsch geschrieben war. Am Wochenende gab sich ein 39-Jähriger aus dem Erzgebirge als Urheber zu erkennen und bezeichnete die Aktion als „Satire“.

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