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Ein Gesetz, an das sich keiner hält

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Denkmalschutz hatte nie Priorität

shz.de von
erstellt am 05.Jun.2015 | 09:50 Uhr

Was waren das für leidenschaftliche Debatten um den „neuen“ Denkmalschutz für den Norden! Und jetzt – gut ein Jahr später? Jetzt löst sich der erbitterte Streit im Nichts auf. Was Kulturpolitiker befürchtet haben – das vorläufige Ergebnis der Inventur möglicher Denkmäler in Schleswig-Holstein bringt es an den Tag: Wo bisher noch Denkmäler vermutet wurden, droht längst entweder der Verfall oder gähnt das Nichts. Einträge ins Denkmalbuch sind damit obsolet.

Dieser für eine Kulturnation bittere Befund jedoch hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit der umstrittenen Reform des Denkmalschutzgesetzes. Er geht vielmehr auf das Konto einer Landespolitik, die über Jahrzehnte den Verfall von Denkmälern billigend in Kauf genommen hat. Im verschwurbelten Politsprech heißt das dann, es habe „Vollzugsdefizite“ gegeben.

Auch Kultusministerin Anke Spoorendonk hat diesen Begriff gestern wie selbstverständlich benutzt. Sie hat das getan, um die wahren Ursachen des Verfalls zu verkleistern. Übersetzt heißt Vollzugsdefizit nämlich nichts anderes als dies: Es gab zwar ein Denkmalschutzgesetz. Das Gesetz war auch ganz in Ordnung. Nur hat sich niemand gekümmert oder ernsthaft dafür interessiert, dass dieses Gesetz auch angewendet wurde. Leider ist der Denkmalschutz nicht das einzige Gebiet, auf dem Politik mithin zur Symbolpolitik degeneriert.

Nun mag man einwenden, die Kassenlage des Landes sei eben so (dramatisch), wie sie ist. Das ist zutreffend, führt aber auch in die Irre. Haushaltspolitik ist stets eine Frage politischer Prioritäten. Die hat der Denkmalschutz nie besessen. Als jüngster Beleg dafür muss das Eingeständnis einer in der Sache ohnehin überfordert wirkenden Kultusministerin gelten, dass die Inventarisierung der Denkmäler im Lande nun doch länger dauern und teurer werden wird als erwartet. Da war die Opposition vor Jahresfrist schon viel weiter.

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