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Asien-Reise des US-Präsidenten : Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich nicht zu zweit

vom
Aus der Onlineredaktion

In Vietnam war ein Zweiertreffen der Präsidenten erwartet worden. Doch dazu kommt es nicht. Es gibt „Terminprobleme“.

shz.de von
erstellt am 10.Nov.2017 | 08:38 Uhr

Da Nang | Beim Asien-Pazifik-Gipfel in Vietnam soll es entgegen den Erwartungen nun doch kein Zweiertreffen von US-Präsident Donald Trump mit Russlands Staatschef Wladimir Putin geben. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, begründete dies am Freitag mit Terminproblemen. Die beiden Präsidenten würden sich aber „wahrscheinlich“ auch so am Rande der Gespräche sehen und begrüßen, sagte sie. Bisher haben sich Putin und Trump nur einmal zu einem direkten Gespräch getroffen, beim G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg.

Donald Trump steht in den USA wegen Ermittlungen um mögliche Wahlmanipulation aus Russland während der US-Präsidentschaftwahl unter Druck. Zuletzt hatte es die ersten Anklagen in der Russland-Affäre gegeben, unter anderem gegen Trumps Wahlkampfmanager Paul Manafort.

Trump lobte kurz nach seiner Ankunft in der vietnamesischen Küstenstadt Da Nang, wo der Gipfel stattfindet, die Zusammenarbeit in der Region. Die Entwicklung der vergangenen Jahr zeige, was möglich sei, wenn die Menschen die Zukunft selbst in die Hand nähmen, sagte er in einer Rede. Zum Verhältnis mit dem Gastgeberland Vietnam, einem ehemaligen Kriegsgegner der USA, sagte er: „Heute sind wie keine Feinde mehr. Wir sind Freunde.“

Über das Zweiertreffen der beiden Präsidenten war seit Tagen spekuliert worden. Vor allem die russische Seite hatte Erwartungen genährt. Sanders sagte nun aber: „Was ein Treffen mit Putin angeht: Es gab niemals eine Bestätigung dafür. Und es wird keines geben, weil das mit den Zeitplänen beider Seiten in Konflikt steht.“

US-Präsident Donald Trump (2.v.r.) kommt auf dem Flughafen in Da Nang an.

US-Präsident Donald Trump (2.v.r.) kommt auf dem Flughafen in Da Nang an.

Foto: dpa

US-Präsident Donald Trump ist am Freitag in Vietnam eingetroffen. Er nimmt in der Küstenstadt Da Nang an einem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft teil. Bei der zweitägigen Konferenz der Apec sind unter anderem auch die Präsidenten Chinas und Russlands, Xi Jinping und Wladimir Putin. Trump reiste aus China kommend an, wo er sich etwa 40 Stunden aufgehalten und einen glamourösen Staatsbesuch absolviert hatte. Am Samstag fliegt der US-Präsident weiter in die vietnamesische Hauptstadt Hanoi.

Trump macht Milliardengeschäfte in China

Beim ersten Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind Wirtschaftsabkommen im Umfang von mehr als 250 Milliarden US-Dollar geschlossen worden. Mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vereinbarte Trump am Donnerstag in Peking eine enge Abstimmung im Umgang mit der Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm. „Wir waren uns einig, nicht das gescheiterte Vorgehen der Vergangenheit zu wiederholen“, sagte Trump.

In Handelsfragen zeigte sich Trump versöhnlich, nachdem zuvor in Anwesenheit beider Präsidenten in der Großen Halle des Volkes 15 Wirtschaftsvereinbarungen unterzeichnet worden waren. Der US-Präsident beklagte „sehr einseitige, unfaire“ Handelsbeziehungen. „Aber ich gebe nicht China die Schuld“, sagte Trump. Wer könne einem Land vorwerfen, ein anderes Land auszunutzen, um Vorteile für sein Volk daraus zu ziehen. „Ich gebe früheren US-Regierungen die Schuld, das Handelsdefizit außer Kontrolle geraten lassen zu haben.“

Die Vereinbarungen erstrecken sich auf Bereiche wie Gasförderung, Industrie, Informationstechnologie, Fahrzeugbau oder den Kauf von 300 Boeing-Flugzeugen für allein 37 Milliarden US-Dollar. Zu den Vereinbarungen gehörten feste Verträge, aber auch nur Absichts- oder  Rahmenerklärungen. Auch war unklar, was ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuches besiegelt wurden. Experten zeigten sich skeptisch, ob sich alle Vorhaben realisieren ließen, weil vieles noch ungeklärt sei. „Diese Geschäfte geben Trump viel Gesicht“, kommentierte Professor Cheng Xiaohe von der Volksuniversität in Peking. „Es ist ein großer Erfolg für ihn.“ Der US-Präsident könne „nicht gekauft“ werden, meinte Professor Wu Xinbo vom Zentrum für Amerika-Studien an der Fudan-Universität. „Aber gib' ihm das Gefühl, dass sein Besuch nach China ein Erfolg war“, fügte der Experte hinzu. „Dann wird er keinen Handelskrieg anzetteln. Davon haben beide Seiten etwas.“

In den Gesprächen mit Xi Jinping sagte Trump, ihm sei bewusst, dass die USA ihre Wirtschaftspolitik ändern müssten, „weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern“. Aber die USA wollten den Handel gerecht machen, so dass beide Länder davon profitierten.

Xi Jinping verwies auf die Gemeinsamkeiten der zwei größten Volkswirtschaften, die wichtige Motoren für das globale Wachstum seien. Beide müssten „gesunde und stabile Beziehungen“ pflegen. „Zusammenarbeit ist der einzige Weg.“ Er bekräftigte die Zusage, eine weitere Marktöffnung zu verfolgen. Die amerikanische wie die europäische Handelskammer kritisieren aber vielmehr Rückschritte. Seit Jahren zugesagte marktwirtschaftliche Reformen blieben aus.

Nordkorea-Krise: „Gemeinsam große Gefahren lösen“

Im Konflikt über Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm rief Trump seinen Gastgeber Xi Jinping zu verstärkten Anstrengungen auf. „China kann das Problem sehr einfach und schnell lösen.“ Xi Jinping sei ein „großartiger Präsident“. „Wenn er hart daran arbeitet, wird es gelingen. Daran habe ich keinen Zweifel“, fügte Trump hinzu. „Die Zeit läuft schnell davon, wir müssen schnell handeln.“

Donald Trump in der Großen Halle des Volkes in Peking neben dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.

Donald Trump in der Großen Halle des Volkes in Peking neben dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.

Foto: Andy Wong/AP/dpa
 

Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. „Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie“, sagte Trump an Xi Jinping gewandt. Die USA und China könnten gemeinsam Probleme mit „großen Gefahren“ lösen. „Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen.“ Xi Jinping berichtete, beide Seiten hätten auch vereinbart, den Austausch und Dialog ihrer Streitkräfte „auf verschiedenen Ebenen“ auszubauen. Eine ranghohe chinesische Militärdelegation werde bald die USA besuchen. Auch werde US-Verteidigungsminister James Mattis nach China kommen.

Außenminister Rex Tillerson sagte, China sei den Vereinigten Staaten sehr dankbar für deren klare Position zu Nordkorea. Beide Präsidenten würden ein nuklear bewaffnetes Nordkorea nicht akzeptieren. „Die beiden hatten ein sehr detailliertes und offenes Gespräch.“ Xi Jinping habe zum Ausdruck gebracht, dass die Auswirkungen der Sanktionen in Nordkorea eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen würden. Es gebe Erkenntnisse, dass die Sanktionen in Nordkorea langsam Wirkung zeigten.

Das Thema der Handelsdefizite mit China sei von früheren Regierungen auf eine gütige Art vernachlässigt worden, sagte Tillerson. Nur so hätten sie entstehen können. Er könne aber einem Land nicht vorwerfen, dass es die Spielräume nutze, die sich ihm böten. Auf die Frage nach Trumps Aussage, man könne China nichts vorwerfen, sagte Tillerson: „Vielleicht hat er sich dabei ein kleines bisschen auf die Zunge gebissen.“

Trump lobte sein gutes persönliches Verhältnis zu Xi Jinping. „Die Chemie stimmt.“ Er empfinde „herzliche Gefühle“. „Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten.“ Am Abend gab Xi Jinping ein Staatsbankett für Trump und seine Frau Melania.

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